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11.03.2012

Wahlen im Nachbarland

Euro-Befürworter feiern Erdrutschsieg in Slowakei

Robert Fico

Robert Fico geht als Wahlsieger hervor (© Petr Josek Snr / Reuters)

Nach der Parlamentswahl in der Slowakei zeichnet sich ein historischer Sieg der linksgerichteten, proeuropäischen Oppositionspartei Smer (Richtung, dt.) ab. Der Wahlausgang in dem Euro-Land dürfte zu Aufatmen in der Währungsunion führen, nachdem ein Streit über die Euro-Rettung zum Aus für die bisherige Mitte-Rechts-Koalition geführt hatte.

Die Smer-Partei von Ex-Regierungschef Robert Fico gilt dagegen als klare Befürworterin der Gemeinschaftswährung. Den Wählern versprochen hat sie vor allem eine Stärkung des Sozialstaats sowie eine Senkung des Haushaltsdefizits. Nach Auszählung von 99,98 Prozent der Wahlbezirke kam Smer bei der Wahl auf 44,4 Prozent der Stimmen. Damit würde die Partei 83 der 150 Sitze im Parlament erhalten. Das wäre seit Beginn der slowakischen Unabhängigkeit vor 19 Jahren das stärkste Ergebnis einer einzelnen Partei in dem 5,4 Millionen Einwohner zählenden Land.

Konservativer Sturzflug
Eine dramatische Niederlage erlitt die konservative langjährige Regierungspartei SDKU mit ihrem Spitzenkandidaten Mikulas Dzurinda. Ihr Stimmenanteil brach auf 6 Prozent an, das ist nur noch ein Drittel des Resultats der vorangegangenen Wahl im Jahr 2010. Doch damit schafft die von Korruptionsvorwürfen erschütterte SDKU immerhin den Sprung über die Fünf-Prozent-Marke, der ihr den Einzug ins Parlament ermöglicht. Zweistärkste Kraft wurden nach den vorläufigen Zahlen die konservativen Christdemokraten, die 8,8 Prozent erzielten. Drittstärkste Kraft wurde die Protestpartei "Gewöhnliche Menschen" (OLaNO), die auf 8,4 Prozent kam.

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