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31.05.2012

Nach über 30 Jahren

Ausnahmezustand in Ägypten aufgehoben

Soldaten in Ägypten

Soldaten in Ägypten: Ära des Ausnahmezustand beendet. (© Reuters)

Nach über drei Jahrzehnten werden die Notstandsgesetze in Ägypten abgeschafft. Die Armee werde aber weiter "die nationale Verantwortung zum Schutz der Sicherheit" tragen. Indes sind in Sinai zwei US-Touristen gekidnappt und wieder frei gelassen worden.

Jubel in Ägypten: "Der Ausnahmezustand ist heute beendet worden", hieß es im öffentlichen Fernsehen am Donnerstag, nachdem diese im Jahr 1981 nach der Ermordung des damaligen Präsidenten Anwar al-Sadat verhängt wurde. Die Ankündigung kommt zwischen den beiden Durchgängen der Präsidentschaftswahl; die Stichwahl findet am 16. und 17. Juni statt.

Nach der Machtübernahme der Armee beim Sturz von Staatschef Hosni Mubarak im Februar 2011 wurden die Notstandsgesetze nochmals ausgeweitet, unter anderem auf Streiks und die Verbreitung falscher Informationen. Die Notstandsgesetze ermöglichten unter anderem willkürliche Festnahmen und Militärprozesse.

US-Touristen entführt
Unterdessen entführte auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel eine Gruppe bewaffneter maskierter Männer zwei amerikanische Touristen. Der Vorfall habe einen kriminellen Hintergrund. Die beiden Urlauber sind nach Angaben des Beamten am frühen Morgen in der Nähe des Badeortes Nuweiba gezwungen worden, aus ihrem Auto auszusteigen. Die Entführer verschwanden dann mit den Touristen in den Bergen des Sinai. Angehörige eines kürzlich verhafteten Drogenschmugglers aus der Umgebung sollen die Urlauber benutzen wollen, um den Inhaftierten freizupressen.

Die beiden Männer seien nach Verhandlungen zwischen den Entführern, Behördenvertretern und lokalen Stammesführern freigelassen worden. Sie waren am Morgen auf dem Weg von ihrem Hotel in dem Badeort Dahab am Roten Meer in Richtung Ras Sheitan verschleppt worden.

Seit dem Sturz Mubaraks hat sich die Sicherheitslage in Ägypten deutlich verschlechtert. Vor allem auf dem Sinai, wo die Sicherheitskräfte und lokale Beduinen-Stämme seit Jahren im Clinch liegen, entgleitet der für ihre Korruption berüchtigten Polizei immer mehr die Kontrolle. Schon mehrfach waren in den vergangenen Monaten Touristen als Faustpfand benutzt worden.

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