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16.08.2012

Gegen Willen Irans

Islamische Staaten isolieren Syrien

SAUDI ARABIA ORGANIZATION OF THE ISLAMIC CONFERENCE SUMMIT

Der Iran zählt zu den letzten Verbündeten Bashar al-Assads (im Bild Mahmoud Ahmadinejad) (© EPA)

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat Syrien ausgeschlossen. Sie begründete den Schritt bei ihrem Gipfeltreffen im saudiarabischen Mekka mit der Gewalt, mit der Präsident Bashar al-Assad seit Monaten gegen die Aufständischen vorgeht.

"Die Konferenz beschließt, die Mitgliedschaft der Syrischen Arabischen Republik in der OIC und all ihrer untergeordneten Organe und angegliederten Institutionen auszusetzen", hieß es in der in der Nacht auf Donnerstag veröffentlichten Abschlusserklärung.

Auf den Ausschluss hatten sich bereits am Montag die Außenminister der OIC verständigt. Trotz des Widerstandes des Mitglieds Iran, eines engen Verbündeten Assads, stimmte der OIC-Gipfel zu. Der Organisation gehören 56 Staaten und die palästinensische Autonomiebehörde an.

UN-Beobachter ziehen ab
Die UNO-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS) geht inzwischen ihrem Ende zu. Der Weltsicherheitsrat wollte sich am Donnerstag ein letztes Mal mit der Überwachung der erhofften Waffenruhe in Syrien befassen. Das Mandat läuft am Sonntag (19. August) aus. Eine Verlängerung sei nicht zu erwarten, hieß es aus New Yorks diplomatischen Kreisen. Die unbewaffnete Beobachtertruppe hatte ihre Arbeit in Syrien im April begonnen, war aber von Anfang an auf Widerstand gestoßen. Zwei Monate später zogen sich die 300 Mann wegen der zunehmenden Gewalt in die Kasernen zurück oder verließen das Land.

UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sprach nach einem Besuch in Syrien von zunehmender Not der Zivilbevölkerung. Seien bei einem Besuch im März noch knapp eine Million Menschen in Not gewesen, so sei diese Zahl inzwischen "bedeutend angestiegen", sagte sie dem britischen Sender BBC und nannte die Zahl von rund 2,5 Millionen Menschen. Bei ihren Gesprächen in Damaskus habe die syrische Regierung weitere Unterstützung der Vereinten Nationen und auch von Nichtregierungsorganisationen abgelehnt.

Seit 17 Monaten kämpfen Rebellen in Syrien gegen die Herrschaft Assads. Die internationale Gemeinschaft ist uneins, wie ein Ende des Blutvergießens erreicht werden soll. Seit Beginn des Syrien-Konflikts im März 2011 starben nach UNO-Schätzungen mindestens 17.000 Menschen, Oppositionsgruppen sprechen sogar von mehr als 20.000 Toten.

(APA/red)

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