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21.08.2012

Gesprächsbereitschaft

Syrien schließt Rücktritt Assads nicht mehr aus

Kadri Jamil

Vizepremier Kadri Jamil bei einer Pressekonferenz in Moskau, im Hintergrund ist Bashar al-Assad zu sehen (© Maxim Shemetov / Reuters)

Syriens Vizepremier Kadri Jamil signalisierte am Dienstag vorsichtige Bereitschaft zu Verhandlungen über den Rücktritt des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad.

"Während eines Verhandlungsprozesses kann man über alles reden, und wir sind sogar bereit, über diese Frage zu sprechen", erklärte Jamil nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Einen Rücktritt Assads jedoch zur Bedingung für Verhandlungen zu machen würde bedeuten, dass diese nicht stattfinden würden.

Nach Angaben diplomatischer Kreise war Jamil nach Moskau gereist, um dort über mögliche vorgezogene Neuwahlen unter internationaler Aufsicht in Syrien zu sprechen. Dort sollten sich alle zur Wahl stellen können, die dies wünschten - inklusive Assad. Allerdings würden sowohl Washington als auch die europäischen Staaten eine Teilnahme Assads ablehnen, heiß es aus derselben Quelle.

Internationaler Ruf nach Rücktritt
Sowohl die USA als auch Frankreich hatten am Montag ihren Aufruf zu einem Rücktritt des syrischen Präsidenten wiederholt. US-Präsident Barack Obama drohte Syrien zudem mit einer Militärintervention, sollten in dem Konflikt Chemiewaffen zum Einsatz kommen. Bereits mit der Vorbereitung eines Chemie- oder Biowaffeneinsatzes würde die "rote Linie" überschritten, sagte Obama, der erstmals direkt mit einer Intervention drohte.

Der syrische Vizepremier wies diese Drohung am Dienstag in Moskau entschieden zurück. Es handle sich um "Propaganda", die im Zusammenhang mit der US-Präsidentenwahl im November stehe. Berichte über syrische Chemiewaffen seien lediglich ein Vorwand des Westens für eine militärische Invasion. "Der Westen sucht nach einer Ausrede, um sich direkt in die Angelegenheiten unseres Landes einzumischen", so Jamil. Auch Russland stellte sich erneut demonstrativ hinter Syrien und warnte die USA indirekt vor einem militärischen Alleingang in Syrien.

Widersprüchliche Meldungen zur Lage
Die Freie Syrische Armee (FSA) meldete am Dienstag, mehr als 60 Prozent der Wirtschaftsmetropole Aleppo zu kontrollieren. Das Regime in Damaskus dementierte diese Angaben und verkündete stattdessen ein Vorrücken der Armee.

In Syrien kamen zwei ausländische Journalisten ums Leben. In der umkämpften Metropole Aleppo wurde eine japanische Journalistin getötet. Im selben Gefecht fielen nach Angaben von Assad-Gegnern ein türkischer Kameramann und ein palästinensischer Reporter Milizionären des Regimes in die Hände. Der Türke sei auf der Straße mit einen Kopfschuss getötet worden, der Palästinenser sei zum Verhör gebracht worden.

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