Deshalb hat die EU den Nobelpreis nicht verdient

Der Friedensnobelpreis 2012 geht an die Europäische Union. Während innerhalb Europas gefeiert wird, werden auch immer mehr kritische Stimmen laut, die die Preisvergabe kritisieren. "Heute.at" nennt zehn Gründe, warum die EU den Preis nicht verdient hat.

1. Hass geht in den Ländern der EU um
Komiteechef Thorbjörn Jagland begründete die Entscheidung damit, dass die Europäische Union über sechs Jahrzehnte entscheidend zur friedlichen Entwicklung in Europa beigetragen habe. Weit gefehlt! Sieht man sich Fotos und Meldungen von Staatsbesuchen europäischer Politiker in anderen EU-Ländern an, ist von Frieden keine Spur. Jüngstes Beispiel: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Griechenland und wurde mit Nazi-Flaggen, Tränengas und Ausschreitungen empfangen.

2. Die (europäische) Finanzkrise schürt Gewalt
Aufgrund der Finanzkrise und der damit verbundenen Arbeitslosigkeit innerhalb der EU ist etwa in Spanien jeder zweite Jugendliche ohne Job und insgesamt jeder Vierte ohne Arbeit. Seit Monaten gehen Zehntausende auf die Straße, um gegen die Sparpolitik zu protestieren.  Die Gewalt nimmt zu : Protestierende attackieren die Polizei mit Steinen und Stöcken, die Beamten reagieren mit Gummigeschossen und Tränengas.

3. Bei Beitrittskandidaten wird gerne weggesehen
Schwulen- und Lesbendiskriminierung, massive Wahlfälschungen, innerstaatliche Unruhen, umfassende Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit - und trotzdem steht die EU neuen Beitrittskandidaten, wie der Ukraine, mit offenen Armen gegenüber. Oppositionspolitiker, als bekanntestes Beispiel Julia Timoschenko, fristen ihr Dasein hinter Gittern. Kritik daran wird entweder nicht kommentiert oder im Keim erstickt.

4. Die bizarren EU-Vorschriften regen auf
Für die Probleme der Finanz- und Arbeitsmärkte findet die EU keine Lösung, dafür steigt der Ärger der Bürger wegen kuriosen Verordnungen. Bis 2009 gab es etwa die Gurken-Norm, die vorschrieb, dass die maximale Krümmung der Gurke zehn Millimeter auf zehn Zentimeter Länge betragen darf. Weiters vorgeschrieben: Wie groß ein Apfel sein muss, wie viel Salz ins Brot gehört, wie es um die elektrische Leitfähigkeit von Honig bestellt ist, wie Schnullerketten auszusehen haben, wie groß Kondome sein dürfen...

5. Korruptionsfälle erschüttern das Vertrauen
Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF hat alle Hände voll zu tun, denn auch auf EU-Ebene werden laufend Korruptionsfälle bekannt, die das Vertrauen der Bürger in die Europäische Umion erschüttern. Prominentestes Beispiel mit Österreich-Bezug: Ernst Strasser hat sich wegen Bestechlichkeit auf die Anklagebank lobbyiert. Strasser war Ende 2010/Anfang 2011 zwei als Lobbyisten getarnten Journalisten auf den Leim gegangen und hatte ihnen angeboten, für 100.000 Euro die Gesetzgebung im Europäischen Parlament zu beeinflussen. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.

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