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16.10.2012

Korruptionsvorwürfe

EU-Kommissar Dalli trat zurück

John Dalli

EU-Kommissar John Dalli bestreitet die Vorwürfe, nahm aber dennoch den Hut (© Yves Herman / Reuters)

EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist vor dem Hintergrund von Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Dalli habe EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt bekannt gegeben, nachdem die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF Ermittlungen gegen den Malteser angestellt hatte.

OLAF wurde nach einer Beschwerde des Tabakproduzenten Swedish Match heuer im Mai aktiv. Laut dieser Firma soll ein maltesischer Unternehmer sich angeboten haben, seine Kontakte zu Dalli gegen Geld zu nutzen, um über den EU-Kommissar einen künftigen Gesetzentwurf auf EU-Ebene zu Tabakprodukten zu beeinflussen. Dabei ging es um ein Exportverbot des Oraltabaks Snus (Snüs).

Der Abschlussbericht von OLAF war am gestrigen Montag bei der EU-Kommission eingegangen. Darin heißt es, der Unternehmer habe sich an Swedish Match gewandt und dabei "Gebrauch von seinen Kontakten zu Dalli gemacht". Er habe sich im Gegenzug für eine Einflussnahme auf die Gesetzge bung zu Snus finanzielle Vergünstigungen erwartet.

Politiker wehrt sich gegen Vorwürfe
Die Ermittlungsergebnisse seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland Malta übergeben worden - die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde, hieß es in der Aussendung. Dalli wies die Untersuchungsergebnisse von OLAF zurück.

Die maltesische Regierung wurde aufgefordert, einen neuen Kommissar zu benennen. Das Kollegium hat inklusive Präsident José Manuel Barroso 27 Mitglieder. Der 64 Jahre alte konservative Politiker Dalli war Anfang 2010 zum EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz berufen worden.

Dalli schon einmal in Politik-Karriere zurückgetreten
Es ist nicht das erste Mal, dass Dalli nach einer Affäre sein Amt verlässt. 2004 trat er aufgrund von Korruptionsvorwürfen als Außenminister zurück. Dalli kehrte vier Jahre später als Sozialminister an den Kabinettstisch zurück.

APA

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