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24.07.2012

Stolperstein Grippemasken

Korruptions-Ermittlungen gegen Rauch-Kallat

Alfons Mensdorff-Pouilly (l.) und Maria Rauch-Kallat stopern über neun Millionen Grippemasken

Alfons Mensdorff-Pouilly (l.) und Maria Rauch-Kallat stopern über neun Millionen Grippemasken (© APA)

Bis jetzt behauptete Ex-Ministerin Maria Rauch-Kallat, der Ankauf von neun Millionen Grippemasken hätte nichts mit der Tätigkeit ihres Mannes Mensdorff-Pouilly als Lobbyist zu tun. Doch jetzt beginnt die Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Untreue zu ermitteln. Schlechte Aussichten für die Ex-Ministerin.

Wie der Sprecher der Behörde am Dienstag mitteilte, wurde das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) mit Erhebungen beauftragt. Ermittelt wird unter anderem gegen die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat  (V) wegen des Verdachts der Untreue sowie gegen ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly, einen ehemaligen Kabinettmitarbeiter der Ministerin sowie gegen unbekannte Täter.

Geprüft wird laut Korruptionsstaatsanwaltschaft im Wesentlichen die auf Basis eines profil-Artikels entstandene Verdachtslage. Demnach soll Mensdorff-Pouilly im Jahr 2006 Zahlungen von der Firma Dräger Austria erhalten haben, die auch beim Grippenmasken-Deal des Ministeriums zum Zug kam. Rauch-Kallat behauptete, dass zwischen die Zahlungen mit dem Grippenmasken-Auftrag nichts zu tun hätten. Sie verklagte profil wegen der Behauptung.

Laut Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde das BAK nun mit Erhebungen beauftragt. Nachgegangen wird neben dem Untreueverdacht gegen Rauch-Kallat auch dem Verdacht der "Bestimmung (Anstiftung, Anm.) zur Untreue" sowie der "Verbotenen Intervention" gegen Mensdorff-Pouilly und dem Verdacht zur Beitragstäterschaft zur Untreue gegen einen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Rauch-Kallats. Ebenfalls ermittelt wird gegen unbekannte Täter  (gemeint sind Vertreter der Firma Dräger, Anm.) wegen Bestimmung zur verbotenen Intervention. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.

APA/red.

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1 Kommentar von unseren Lesern

1

christian196... (622)
24.07.2012 12:01

korruption?
na was wird bei der untersuchung schon rauskommen? solange sie keine belege finden, auf denen steht für geleistete dienste gibts keine beweise und für den zufall kann man schließlich nicht verurteilt werden. wie es andererseits von der moralischen seite aussieht, das sei dahingestellt.


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