Land und Linz einigten sich

08. Dezember 2016 09:44; Akt: 11.02.2017 03:44 Print

Finanzierung der neuen Donaubrücke steht

Nach einigem Hin und Her und drei Verhandlungsrunden jetzt die Einigung: Das Land übernimmt 40 Prozent der Kosten (insgesamt 60 Mio. Euro), den Rest die Stadt. Und es wurden noch weitere Beteiligungen geklärt.

 (Bild: Stadt Linz/remi.lelievre)

(Bild: Stadt Linz/remi.lelievre)

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LH Josef Pühringer war dabei, sein Vize Thomas Stelzer (beide ÖVP), Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ), Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) sowie Bürgermeister Klaus Luger und sein Vize Christian Forsterleitner (beide SPÖ), Stadtrat Markus Hein (FPÖ) und Linz-Vize Bernhard Baier (ÖVP). Zu acht kam man in der dritten Verhandlungsrunde um die Brücken-Finanzierung zu einer Lösung. 24 Millionen Euro zahlt das Land, die restlichen 36 Millionen Euro die Stadt Linz.

Damit steht die Finanzierung für den Bau der neuen Donaubrücke, die dort hinkommt, wo früher die alte Eisenbahnbrücke war.

Land beteiligt sich auch an Planungskosten für Zweite Schienenachse

Ebenfalls vereinbart wurde, dass sich das Land nicht nur am Bau, sondern auch an der Planung der zweiten Schienenachse in Linz (geschätzte Planungskosten: neun Millionen Euro) beteiligt. Die Einbindung der Mühlkreisbahn im Bereich Hinsenkampplatz wird der politischen Steuerungsgruppe "Neue Schienenachse" zur Prüfung vorgelegt.

Im Gegenzug wurde vereinbart, dass die Stadt Linz ihren Kündigungverzicht aus dem Finanzierungsvertrag für das Kepler-Uniklinikum um weitere drei Jahre verlängert, wodurch ein eventueller Ausstieg frühestens erst Ende 2022 möglich wäre. Dieser Kompromiss wurde von allen Verhandlern mitgetragen.

Das ist auch deswegen interessant, weil Linz-Vize Baier zuletzt immer wieder über einen Ausstieg gesprochen hat, sich aber jetzt doch dagegen ausgesprochen hat. Wurde er da von LH Pühringer "umgestimmt", der immer gegen einen Ausstieg war?

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