Uni-Finanzierung

31. Januar 2018 15:54; Akt: 31.01.2018 21:19 Print

"Fremde Federn": Kanzler-Tweet sorgt für Empörung

In einem Tweet präsentierte ÖVP-Kanzler Kurz die neue Uni-Finanzierung als türkis-blaues Projekt - was viele aufregte. Nun wehrt sich die Regierung.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sorgt auf Twitter für wütende Reaktionen (Bild: picturedesk.com)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sorgt auf Twitter für wütende Reaktionen (Bild: picturedesk.com)

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Auf seinem offiziellen Twitter-Account postete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein Foto von seinem Besuch bei der Rektorenkonferenz am Montag. Darin pries er die Uni-Finanzierung, was einige Twitter-User auf die Palme brachte.

Bei der Rektorenkonferenz habe die Regierung ihre Pläne zur Uni-Finanzierung präsentiert, die "1,35 Milliarden Euro und rund 500 zusätzliche Professuren" für die heimischen Universitäten bringe, twitterte Kurz.


Doch die Erhöhung der Uni-Finanzierung, die Kurz als türkis-blaues Projekt verkauft, wurde im Juni vergangenen Jahres im Nationalrat beschlossen. Die Initiative ging von den Grünen aus, federführend war die damalige Grünen-Parlamentarierin Sigrid Maurer. SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos stimmten gemeinsam für die Erhöhung des Uni-Budgets um genau jene 1,35 Milliarden Euro.

ÖVP stimmte damals gegen Anhebung

Die ÖVP stimmte damals als einzige Partei im Nationalrat dagegen. Der damalige ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling sprach von einem "schweren Foul des Kanzlers" (damals noch SPÖ-Chef Christian Kern) und einem Koalitionsbruch.

Die ÖVP hatte bis zum Schluss die Uni-Finanzierung an Zugangsbeschränkungen an den Unis knüpfen wollen. Ein Festhalten am freien Studienzugang sei eine Verantwortungslosigkeit, hieß es damals.

Nicht nur Budget beschlossen

Der neue Beschluss sei damit nicht vergleichbar, erklärt Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal: "Es geht nicht nur um das Uni-Budget, sondern auch um eine qualitative Verbesserung an den Universitäten." Launsky-Tieffenthal verweist darauf, dass es mit den beschlossenen Maßnahmen (unter anderem Zugangsregeln) auch eine bessere Betreuungsrelation, niedrigere Drop-out-Rate und eine Steigerung von prüfungsaktiven Studenten geben werde: "Das System wird treffsicherer. Die Regierung setzt einen entscheidenden Schritt im Sinne eines wettbewerbsfähigen und zukunftsorientierten Standorts."

Kritik an Kurz auf Social Media

Zahlreiche User unterstellten Kurz auf Twitter, sich mit fremden Federn zu schmücken oder gar zu lügen.









Auch die Grünen selbst sahen sich auf Twitter zu einer Wortmeldung veranlasst:

Als Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal auf Twitter die Erhöhung des Uni-Budgets ausdrücklich als "im Ministerrat beschlossen" darstellt, meldete sich auf Twitter sogar Maurer selbst zu Wort und stellte dies richtig.



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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Wapu2002 am 31.01.2018 22:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Demaskierung

    Langsam fallen die Masken ... Aber noch ist Fasching

  • Patriot5611 am 31.01.2018 17:47 Report Diesen Beitrag melden

    Tatsache ist:

    Die FPÖ hatte schon damals zugestimmt. Die FPÖ ist jetzt in der Regierung.

  • Poidinger am 31.01.2018 19:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Falsch

    Der Basti verkaufts aber als das Seine, auf Kosten der FPÖ

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Josef am 01.02.2018 23:28 Report Diesen Beitrag melden

    Kurz der Taschendieb

    Naja, dann kann man H.C.Strache ja nur gratulieren, dass er Basti eines Besseren belehren und überzeugen konnte. Was ist daran so zu beanstanden, dass alle über Kurz herfallen müssen? Straches Überzeugungskunst hat letztlich poitive Wirkung gezeigt.

  • Descartes am 01.02.2018 07:32 Report Diesen Beitrag melden

    Studium nicht abgeschlossen

    Ein Kanzler, der selbst sein Studium nicht angeschlossen hat schmückt sich nun mit fremden Federn. Habe eher den Eindruck, dass er nicht das Wissen/Bildung hat, was es benötigt ein Jus-Studium abzuschliessen. Obwohl er aus einer sehr gut ausgebildeten Familie stammt. Wieso hat er sein Studium nicht abgeschlossen?

  • Wapu2002 am 31.01.2018 22:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Demaskierung

    Langsam fallen die Masken ... Aber noch ist Fasching

  • gerraldo am 31.01.2018 20:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wie der Schelm denkt...

    Tatsache ist: Ich kann keine "Lüge" erkennen! Es wird nur nicht explizit auf die Ideengeberin hingewiesen. Das ist aber noch lange kein Ideenklau! Dieser wird Kurz untergeschoben und das ist (wie schon bei Landbauer) frei erfunden und böswillig. Ja, Kurz schreibt "unsere" und das heißt nicht automatisch ("zu der wir die Idee hatten"). Da er für die Regierung, für Österreich spricht (mit Recht) ist das ein harmloses "unser" und nicht das, was andere (in offenbar böser Absicht) reindeuten wollen. Aber es ist ja klar, böse "rechtspopulistische" Türkis-Blaue müssen ja was im Schilde führen...

  • Poidinger am 31.01.2018 19:16 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Falsch

    Der Basti verkaufts aber als das Seine, auf Kosten der FPÖ

    • Josef am 01.02.2018 23:32 Report Diesen Beitrag melden

      Basti

      Auch egal, der Zweck heiligt die Mittel

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