Gesetz-Reparatur

07. Dezember 2017 15:16; Akt: 07.12.2017 15:41 Print

ÖH macht Vorschlag für Studiengebühr-Befreiung

Sollte das Gesetz zur Befreiung von Studiengebühren nicht repariert werden, müssen berufstätige Studenten ab 2018 wieder zahlen.

Die ÖH macht sich für berufstätige Studierende stark. (Archivbild) (Bild: Helmut Graf, Archiv)

Die ÖH macht sich für berufstätige Studierende stark. (Archivbild) (Bild: Helmut Graf, Archiv)

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Wenn das entsprechende Gesetz nicht bis zum 30. Juni 2018 repariert wird, müssen berufstätige Studierende ab dem Wintersemester 2018/19 Studiengebühren bezahlen. Der Grund dafür ist ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), laut dem die Befreiung von Berufstätigen gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt.

Umfrage
Sollten Berufstätige von Studiengebühren befreit sein?
42 %
6 %
52 %
Insgesamt 66 Teilnehmer

Breite Zustimmung in der Hochschülerschaft

Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) hat am Donnerstag einen Vorschlag für die Reparatur des Paragrafen 92 des Universitätsgesetzes vorgelegt.

Der Vorschlag wurde in einer Arbeitsgruppe unter der Mitwirkung von AG, VSStÖ, GRAS, FLÖ, JUNOS, KSV LiLi, KSV KJÖ und RFS ausgearbeitet und von einer Anwaltskanzlei so formuliert, dass er laut ÖH einfach übernommen werden könnte.

"Dass hier alle Fraktionen an einem Strang ziehen zeigt, wie wichtig dieses Thema für alle Studierenden ist", so Johanna Zechmeister vom Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung (BV) in einer Aussendung.

Der Hintergrund

Bisher konnten sich Studierende, die jährlich über der 14-fachen Geringfügigkeitsgrenze (ungefähr 6.000 Euro im Jahr) verdienten, von Studiengebühren befreien lassen. Das Gesetz wurde vom VfGH für verfassungswidrig erklärt, weil eine Studentin aufgrund der Gewinn- und Verlustrechnung sowie dem Abzug von Sonderausgaben die Befreiung nicht beanspruchen konnte.

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(lu)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • hueher am 08.12.2017 04:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    faule Studenten

    NA UND.......? Studenten haben genug Freizeit ( Demonstrieren ), daher können sie auch das Studium bezahlen und nebenbei arbeiten gehen, also etwas mehr für die Allgemeinheit tun!! Ich musste vor langen Jahren mein Studium auch selber finanzieren......also WO liegt das Problem ??

  • mustaf am 08.12.2017 06:47 Report Diesen Beitrag melden

    Studiengebühren

    früher gab es das nicht. Habe meine Studiengebühren selbst bezahlt, und bin stolz darauf.

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  • Egon am 07.12.2017 17:03 Report Diesen Beitrag melden

    Studieren, nicht demonstrieren!

    Studieren - NICHT dauernd fordern und auf Kosten der Allgemeinheit leben. NICHT dauernd demonstrieren!

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Studiengebühren am 10.12.2017 10:13 Report Diesen Beitrag melden

    Intellegenz hängt nicht vom Reichtum ab

    Wie soll ich das jetzt sehen. Studierende, die arbeiten sollen selbst bezahlen und jene, die von den Eltern finanziert werden und nicht wissen was arbeiten heißt, sollen dann auch noch vom Staat finanziert werden. Gleichbehandlungsgesetz! 2-Klassen Gesellschaft!

  • franka am 09.12.2017 08:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    es

    gehören Studien gebühren. Dann gebe es wenigstens weniger Studenten .Was nützen 1000 Studenten und nur 200 haben dann auch einen Arbeitsplatz,und der Rest? der lebt auf staatskosten weil jeder sagt "Ich bin doch nicht blöd",Ich habe studiert ich gehe doch nicht für einen hungerlohn Arbeiten. noch dazu sind die meisten erst mit 28 bis 30 fertig,gehen dann bis 65 arbeiten. Wie können die mehr einzahlen wenn sie 15 Jahre weniger gearbeitet haben

  • Friedrich Klee am 08.12.2017 18:40 Report Diesen Beitrag melden

    Faire Anpassung

    Es sollte mal in Betracht gezogen werden, Studiengebühren sinnvoll nach Einkommen zu staffeln. Hierzu wäre ein neuer Gesetzesentwurf von Nöten! Dennoch darf Bildung nicht nur von Geld abhängig sein. Ein sicherlich schwieriges, aber durchaus lösbares Thema: Bildung für alle!! Je höher die Bildung der Menschheit, desto höher das Wirtschaftswachstum!

    • directly am 08.12.2017 19:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Friedrich Klee

      Hey, find ich nen guten Ansatz... könnte man ja auch irgendwie die Dauer miteinbinden in die Staffelung?!

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  • mustaf am 08.12.2017 06:47 Report Diesen Beitrag melden

    Studiengebühren

    früher gab es das nicht. Habe meine Studiengebühren selbst bezahlt, und bin stolz darauf.

    • directly am 08.12.2017 19:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @mustaf

      früher... wir leben aber hier und jetzt... Entwicklung ist das Leben... es kann nicht immer alles gleich bleiben weil sich alles verändert... alles muss regelmäßig adaptiert werden, in jedem Bereich des Lebens... oder welche Zeit wäre die Beste um ewig so zu leben? Frag 1000 Leute und du bekommst 1000 Antworten.

    • Friedrich Klee am 08.12.2017 22:06 Report Diesen Beitrag melden

      Veränderung ist Entwicklung!

      @mustaf Veränderungen gehören zum Leben. Würden wir alle wie früher Leben, bedeutete dies Stillstand. Im wirtschaftlichen, sowie im gesellschaftlichen Leben. Veränderung ist auch Fortschritt. Drehen wir 30 Jahre zurück, so würden wir uns nicht mehr zurecht finden. Bedenke man nur den selbstverständlichen Handgriff zum Smartphone, um nur ein einziges von unzähligen Beispielen zu nennen.

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  • hueher am 08.12.2017 04:49 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    faule Studenten

    NA UND.......? Studenten haben genug Freizeit ( Demonstrieren ), daher können sie auch das Studium bezahlen und nebenbei arbeiten gehen, also etwas mehr für die Allgemeinheit tun!! Ich musste vor langen Jahren mein Studium auch selber finanzieren......also WO liegt das Problem ??