Vor allem in Wien

21. April 2017 12:11; Akt: 21.04.2017 12:58 Print

10.330 mal wurde im Vorjahr demonstriert

Für Erdogan, gegen Erdogan, für Abschiebungen oder dagegen: 10.330 mal gingen 2016 Bürger auf die Straße, um für ihre Anliegen zu demonstrieren.

Demo auf der Ringstraße in Wien: Wie oft sie 2016 gesperrt werden musste, gab das Innenministerium nicht bekannt. (Bild: Leserreporter Gürüs)

Demo auf der Ringstraße in Wien: Wie oft sie 2016 gesperrt werden musste, gab das Innenministerium nicht bekannt. (Bild: Leserreporter Gürüs)

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Absoluter Spitzenreiter bei den Kundgebungen ist Wien: 8.153 mal wurde hier demonstriert, auf Platz 2 liegt weit abgeschlagen Oberösterreich (516). In Niederösterreich gab es 367 Kundgebungen, im Burgenland hingegen lediglich 48. Das geht aus der Anfragebeantwortung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) an die Neos hervor.

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Die allermeisten Versammlungen waren angemeldet, lediglich 63 Kundgebungen waren den Behörden nicht avisiert worden. Allerdings wurde von der Polizei in den vergangenen drei Jahren keine einzige Demo untersagt oder aufgelöst - laut Anfragebeantwortung habe es dazu keine rechtlichen Grundlagen gegeben.

349 Anzeigen bei Demos

Im Zusammenhang mit angemeldeten Demos wurden im Vorjahr 349 Menschen angezeigt, das sind um 410 weniger als 2015. Bei nicht angemeldeten Kundgebungen gab es 176 Anzeigen.

Die Neos hatten die Anfrage gestellt, nachdem Innenminister Sobotka eine Einschränkung des Demonstrationsrechtes verlangt hatte. Am Donnerstag hat das neue Versammlungsrecht mit den Stimmen der Regierungsparteien den Innenausschuss passiert. Die wichtigsten Punkte: Künftig gibt es rund um eine Demo eine Schutzzone, um den Zusammenstoß mit Gegendemonstranten zu verhindern. Außerdem besteht die Möglichkeit, Auftritte ausländischer Politiker zu untersagen.

(pl)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • WolfgangHeute am 21.04.2017 15:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rundumdieuhr

    Irgendwie habe ich da ein Problem mit den Spaß, Flüchtlings- und Türkendemos. Denn 8.760 Stunden hat ein Jahr, oder täusche ich mich da? Zahl der angemeldeten Demonstrationen in Wien 8.153 ! Pro Demo mindestens eine Stunde? Ich verstehe, dass manche meinen es ist zu viel.

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  • WolfgangHeute am 21.04.2017 15:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rundumdieuhr

    Irgendwie habe ich da ein Problem mit den Spaß, Flüchtlings- und Türkendemos. Denn 8.760 Stunden hat ein Jahr, oder täusche ich mich da? Zahl der angemeldeten Demonstrationen in Wien 8.153 ! Pro Demo mindestens eine Stunde? Ich verstehe, dass manche meinen es ist zu viel.