Strache fordert Aufklärung

21. März 2017 03:17; Akt: 21.03.2017 12:20 Print

15 US-Panzer rollen durch Österreich

10. März 2017: Durch den Bahnhof Tulln (NÖ) rollt ein ÖBB-Zug mit heikler Fracht: Panzer der 3. Brigade der 4. US-Infanteriedivision, will ein Pendler erkannt haben. Er wendet sich an die FPÖ.

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10. März 2017: Durch den Bahnhof Tulln (NÖ) rollt ein ÖBB-Zug mit heikler Fracht: Panzer der 3. Brigade der 4. US-Infanteriedivision, will ein Pendler erkannt haben (Achtung, Symbolbilder!). Er wendet sich an die FPÖ.


Im Gespräch mit "Heute" ortet Parteichef Strache eine Unvereinbarkeit mit der Neutralität: "Ich verlange lückenlose Aufklärung." Er kündigt eine parlamentarische Anfrage an. Auf "Heute"-Anfrage erklärt das Verteidigungsministerium: "Die Neutralität bleibt unberührt."

Das Truppenaufenthaltsgesetz erlaube den Transit von Militärgerät zu Übungen oder humanitären Missionen. Nur bei Kriegseinsätzen ist der Transport zu untersagen. "Nahezu täglich" werde Kriegsgerät durch Österreich transportiert.

In diesem Fall wurde der US-Armee der Transport von 13 Bradley-, zwei M88-Panzern und neun Lastwägen von Rumänien in die Niederlande genehmigt.

(enu)