Berufung gegen Uniform-Strafe

31. Mai 2012 09:12; Akt: 31.05.2012 12:36 Print

WKR-Ball hat jetzt ein Nachspiel

70 Euro Strafe soll der oberösterreichische FPÖ-Abgeordnete und Hauptmann der Miliz, Elmar Podgorschek, zahlen, weil er am Ball des Wiener Korporationsringes im Jänner in seiner grauen Ausgehuniform erschienen ist - genau das hatte Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) Bundesheer-Angehörigen verboten.

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Der FPÖ-Mandatar Podgorschek will nun gegen den Bescheid berufen, berichtet die "BezirksRundschau" in ihrer aktuellen Ausgabe.

Darabos hatte das Verbot damit begründet, auf dem Ball treffe sich "das Who's who der nationalen und internationalen extremen Rechten". Man wolle "nicht den Anschein erwecken, dass das österreichische Bundesheer derartiges Gedankengut unterstützt". Angezeigt wurde Podgorschek von einer Privatperson.

"Mit dieser Anzeige hat mir derjenige eigentlich einen Gefallen getan, denn nur so kann ich den Bescheid von Darabos, der für mich einzig und allein politisch motiviert war, juristisch bekämpfen", sagte der Politiker in dem Bericht. Er freue sich auf das Verfahren und sei sicher, dass sich die Darabos-Weisung als rechtswidrig herausstellen werde. Das sei ein Willkürakt gewesen und er werde die Strafe bis zur höchsten Instanz anfechten, kündigte Podgorschek an. Unterstützung innerhalb seiner Partei sei ihm gewiss.