Widerspricht Moser

30. August 2018 12:26; Akt: 30.08.2018 13:23 Print

BVT-Causa: Staatsanwalt ermittelt seit dem Frühjahr

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg ermittelt bereits seit dem Frühjahr gegen Verantwortliche in Innen- und Justizministerium, nicht erst seit kurzem.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Wien (Bild: picturedesk.com)

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) in Wien (Bild: picturedesk.com)

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Der Leiter der Staatsanwaltschaft Korneuburg, Karl Schober, erklärte am Donnerstag, dass die Ermittlungen rund um die Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) bereits seit dem Frühjahr laufen und nicht, wie Justizminister Josef Moser (ÖVP) angedeutet hat, erst seit dem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Wien.

Das OLG Wien hatte die Razzia in den Räumlichkeiten des BVT in einem Urteil als unrechtmäßig angesehen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit dem Frühjahr gegen die Zuständigen in der Korruptionsstaatsanwaltschaft und dem Innenministerium.

Es habe bereits mehrere Anzeigen gegeben, bestätigte Schober am Donnerstag. Einen konkreten Verdacht, etwa in Richtung Amtsmissbrauch, gebe es derzeit aber noch nicht. Nach dem OLG-Urteil wird aber weiter untersucht.

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(red)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Lupo am 30.08.2018 18:01 Report Diesen Beitrag melden

    Dieses Kasperlpartie

    ist aber schon sowas von ahnungslos, die nennen sich auch noch Regierung - und wissen nicht mal, daß die Staatsanwaltschaft schon lange damit beschäftigt ist.

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Lupo am 30.08.2018 18:01 Report Diesen Beitrag melden

    Dieses Kasperlpartie

    ist aber schon sowas von ahnungslos, die nennen sich auch noch Regierung - und wissen nicht mal, daß die Staatsanwaltschaft schon lange damit beschäftigt ist.

    • w. P. am 31.08.2018 07:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Lupo

      Aber bitte. Die (Regierung, Sektionschefs, Abteilungsleiter, usw.) gaben selbstverständlich über die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bescheid gewußt.

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