Technische Probleme

12. Februar 2018 16:03; Akt: 12.02.2018 16:32 Print

Frauenvolksbegehren startet im Chaos

Mehrere Gemeindeämter aus ganz Österreich melden technische und andere Probleme, an Lösungen wird bereits gearbeitet.

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Projektleiterin Lena Jäger wurde am Montagvormittag telefonisch aus über 40 Gemeinden in mehreren Bundesländern über Probleme im System verständigt, aufgrund derer die Erklärungen nicht amtsgültig abgegeben werden konnten.

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Des Weiteren gibt es einzelne Berichte, dass das Frauenvolksbegehren in manchen Gemeinden noch gar nicht bekannt ist oder dass keine Unterstützungserklärungen aufliegen. Auch Online via Bürgerkarte bzw. Handysignatur ist die Abgabe der Unterstützungserklärungen aktuell nicht zuverlässig möglich.

"Offensichtlich nicht ordnungsgemäß informiert worden"

Gegenüber "Heute" berichtete auch die Grüne Frauensprecherin Ewa Dziedzic von Unregelmäßigkeiten. Bereits aus mehr als 20 Gemeinden in fünf Bundesländern hätten sich verzweifelte Beamte bei den Initiatioren des Volksbegehrens gemeldet haben, weil sie nicht wissen, wie sie mit dem Ansinnen der Bürger zu unterschreiben, umgehen sollen: "Offensichtlich sind die Bezirks- und Gemeindeämter nicht ordnungsgemäß informiert worden", so Dziedzic. "Denn viele Unterstützungswillige berichten, dass sie von Beamten weggeschickt wurden."

Die Verantwortung liege beim Innenministerium, so die Grüne. Genau genommen bei der Wahlbehörde, die an und für sich ihre Behörden informieren und anleiten müsste, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Dziedzic fragt sich, was los ist: "Es ist seit langem bekannt, dass ab heute Unterstützungen für das Volksbegehren gesammelt werden. Ich will nicht hoffen, dass dieses Nicht-Vorbereiten der zuständigen Behörden Absicht oder Boykott ist. Daher appelliere ich an das Ministerium, möglichst rasch das Versäumnis nachzuholen, ihre Ämter entsprechend zu informieren und sicherzustellen, dass bald alle ihre Unterstützung abgeben können."

Gesetzesänderung soll Ursache für Chaos sein

Projektleiterin Lena Jäger und Vereinsvorstand Christian Berger stehen unterdessen im laufenden Kontakt mit den Beamten des Innenministeriums. "Wir leiten Berichte über gescheiterte Unterstützungsversuche weiter und sind überzeugt, dass die Wahlabteilung bemüht ist, auftretende Probleme schnell und unkompliziert zu erledigen. Wir bitten die Unterstützer, sich vorab bei ihrer Wahlgemeinde zu informieren, ob eine Unterstützung aktuell möglich ist. Außerdem bitten wir darum, sich bei technischen Fragen direkt an das Innenministerium zu wenden", so Christian Berger.

Laut Innenministerium dürfte es sich um einzelne Fehlinformationen und kleinere technische Mängel handeln, die sich bisher leicht beheben ließen. "Durch die erst kürzlich erfolgte Gesetzesänderung rund um das Wählerregister dürften die österreichischen Gemeinden wohl noch nicht ausreichend für diesen großen Ansturm gerüstet sein. Wir arbeiten zusammen mit dem Innenministerium an einer raschen Abklärung und Lösung und werden über unsere Online-Kanäle laufend dazu informieren. Wir entschuldigen uns vielmals für eventuelle Unannehmlichkeiten, die bei Unterstützerinnen und Unterstützern entstanden sind", so Projektleiterin Lena Jäger.

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(red/uha)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Gregor am 12.02.2018 18:04 Report Diesen Beitrag melden

    Gegen Sprechweise des Binnen i

    Wer braucht ein Frauenvolksbegehren? Frauen sind in allen Belangen gleichberechtigt, in vielen sogar bevorteilt. Sie wollen in Wirklichkeit alleinige Macht. Begonnen hat alles mit der Sprache des Binnen i , indem die Männer komplett ausgeschlossen und unsichtbar gemacht werden.

  • Hubert Huber am 12.02.2018 19:32 Report Diesen Beitrag melden

    Unsinnsforderungen

    Da sind Forderungen enthalten die jeder Vernunft widersprechen, es sind Dinge die Frauen die alleinige Macht und Männer in die Zweitklassigkeit zwingen würde - nur gut, dass diese Unsinn sicher nicht durchgehen wird....

    einklappen einklappen
  • gü07 am 12.02.2018 19:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    na toll

    sinnlose geldverschwendung. dieses gejammere kann keiner mehr höhren. schafft einfach männer ab dann sind diese emanzen erst zufrieden...

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Ein Schwuler am 13.02.2018 15:18 Report Diesen Beitrag melden

    Natur pur

    Schade das die Lesben noch immer Sperma brauchen.

  • Kuli am 13.02.2018 12:36 Report Diesen Beitrag melden

    Früher in Pension

    Aber Hauptsache früher in Pension gehen.

    • Kritischer Geist am 13.02.2018 13:34 Report Diesen Beitrag melden

      @Kuli

      ... trotz 5 Jahren höherer Lebenserwartung. Frauen kassieren damit 10 Jahre länger Pensionen obwohl sie im Durchschnitt weniger in die Pensionskassen einzahlen als Männer. Von mir aus kann die volle Gleichberechtigung nur kommen. Als Mann kann man sich darüber nur freuen und die Feministinnen werden dann verstehen, was das wirklich bedeutet.

    • Censorship am 13.02.2018 13:56 Report Diesen Beitrag melden

      @Kuli

      Stimmt so nicht! Ab dem Jahrgang 63 wird das Pensionsalter angepasst und dies bedeutet Jahrgang 68 geht mit 65 in Pension! Noch unter der "sozialen" Regierung eingeführt.. Das können sie beim "Pensionsrechner" ausprobieren..

    einklappen einklappen
  • Censorship am 13.02.2018 11:24 Report Diesen Beitrag melden

    Spaßvolksabstimmung...

    Ist ja auch kein echtes "Volksbegehren", sondern wurde einzig initiiert wegen des Jahrestags des ersten Frauenvolksbegehrens.. Gab man selbst gegenüber der Presse zu... Und wie verträgt sich das Frauenvolksbegehren mit den Neu-Wähler der AKP 2.0 (SPÖ), bzw mit den "Schutzbefohlenen" der Grüninnen, da steht ja Gleichberechtigung von Frauen erst gar nicht auf der Agenda? Ein Spaßvolksbegehren auf Kosten der Allgemeinheit...

  • Necla am 13.02.2018 10:42 Report Diesen Beitrag melden

    Frauenvolksbegehren gute Sache

    Nur Frauen sollen Chef sein, nichts mehr Männer. Frauen besser und vernünftig sieht man an Beispiel Frau Vasilaku, Wehsely, Brauner, Frauenberger, Lunacec, Merkl. Alles gut Politikerinnen.

  • schrumpfkopf am 13.02.2018 09:47 Report Diesen Beitrag melden

    Unfähigkeit

    Wir leben in einer Demokratie, es gibt in Österreich mehr Frauen als Männer und Entscheidungen werden nach der Mehrheit beschlossen. Soll ich noch mehr schreiben?