Polit-Überraschung

01. Juli 2017 09:54; Akt: 01.07.2017 10:29 Print

Irmgard Griss will für Neos kandidieren

Ex-Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will bei der Nationalratswahl für die Neos kandidieren. Voraussetzung: Sie erhält von der Partei die nötige Unterstützung.

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Die nächste Versammlung der Neos findet am 8. Juli statt. An dem Tag braucht Griss den Segen der Partei, um als Einzelperson für die Neos antreten zu können.

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Das Neos-Statut sieht vor, dass die Partei einer unabhängigen Einzelperson einen fixen Listenplatz geben kann. Dafür müssen 50 Prozent plus eine Stimme bei der Neos-Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die pinke Kandidatenliste für die Wahl zustimmen.

Bis jetzt haben sich 2.000 Personen für die Neos-Versammlung am 8. Juli registriert.

Bei der ersten Runde der letzten Bundespräsidentenwahl kam Griss auf 810.000 Stimmen und ließ mit 18,9 Prozent die Kandidaten von SPÖ (Rudolf Hundstorfer) und ÖVP (Andreas Khol) deutlich hinter sich. Sie verfehlte die Stichwahl mit nur 2,5 Prozentpunkte knapp.

Irmgard Griss präsentierte am 1. April 2016 ihr Wahlprogramm für dieBundespräsidentenwahl. Sie forderte damals unter anderem den Ausbau von Ganztagsschulen, eine Erbschaftssteuer und die Abschaffung des Amtsgeheimnisses.

In weiteren Stellungnahmen gab sie zu erkennen, auf die schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ (später BZÖ) zwischen 2000 und 2007 inhaltlich in vielen Punkten positiv zurückzublicken.

Beim Wahlkampfthema Flüchtlingspolitik wirft Griss der österreichischen Bundesregierung Rechtsbruch vor, da sie durchreisende Asylwerber nicht registriert habe.

Griss bewertete einen im Rahmen von TTIP von der EU-Kommission vorgeschlagenen Schiedsgerichtshof als positiv.

Die Politologen Peter Hajek und Wolfgang Bachmayer bewerten Griss als politisch „rechts der Mitte“.

(mj)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • logo am 01.07.2017 10:15 Report Diesen Beitrag melden

    ned schon wieder

    Wia a Segel im Wind .......

  • Renate am 01.07.2017 10:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Frau "völlig parteiunabhängig"

    Frau Griss steht zu ihrem Wort! Sie ist völlig neutral und parteiunabhängig! Da lacht sogar der Herr Haselsteiner .

    einklappen einklappen
  • Rolf am 01.07.2017 10:13 Report Diesen Beitrag melden

    Der Wind weht wieder mal

    anders und Irmgard Griss möchte wieder politische Aufmerksamkeit.

    einklappen einklappen

Die neusten Leser-Kommentare

  • TantePolly am 03.07.2017 13:18 Report Diesen Beitrag melden

    Es fehlt eine Gruselpartei,

    mit Griss, Lugner, Düringer, Phettberg als Gründungsmitglieder.

  • herst horst am 03.07.2017 12:02 Report Diesen Beitrag melden

    sind die neos nicht total überflüssig?

    die haben exakt das selbe parteiprogramm wie der kurz, anti-sozialer, marktradikaler und zutiefst menschenfeindlicher neoliberalismus.

  • fireone am 02.07.2017 18:32 Report Diesen Beitrag melden

    Der Absturz

    ist im Voraus zu ahnen. Als Frau Griss bei der Präsidentenwahl antrat, dachte ich, man könnte sie wählen. Falsch gedacht, sie machte ein paar Aussagen, die sie als Vertreterin des Mainstreams demaskierte. Hat die Dame zu wenig Pension oder was sind ihre Motive, daß sie sich immer wieder ins Rampenlicht drängt?

  • Werner Mauser am 02.07.2017 14:10 Report Diesen Beitrag melden

    Mrs. Nimmermüde

    Gibt es keine sinnvolleren Beschäftigungen für eine gelernte Juristin als ständig öffentliche Anerkennung zu suchen. Nichts gegen ältere Menschen, sie haben ihre Leistung erbracht, die Jungen sollten die Zukunft bestimmen, es ja ihre.

  • Shabeskeer am 02.07.2017 07:53 Report Diesen Beitrag melden

    Shabeskeer

    Aber gebt ihr Ja keine Akten mehr in die Hand,