Unter 4 Augen

10. November 2017 14:48; Akt: 10.11.2017 15:14 Print

Kurz traf Strache "solo": Regierung erst im Jänner?

Heute ab 16 Uhr wollen Türkis und Blau "Pflöcke einschlagen", verriet ein Insider "Heute". Aber es sickerte auch durch: Möglich, dass wir erst im Jänner eine Regierung haben.

Kurz und Strache nehmen sich die großen Themen vor. (Bild: picturedesk.com)

Kurz und Strache nehmen sich die großen Themen vor. (Bild: picturedesk.com)

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Jetzt geht es ans Eingemachte. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache besprechen heute die Cluster-Zwischenergebnisse und die wichtigen "Leuchtturmprojekte". Die Steuerungsgruppe mit Kurz und Strache an der Spitze tagt ab 16 Uhr im Palais Epstein, gleich neben dem Parlament.

Die Gespräche sind zeitlich nicht begrenzt, die Rede ist von einem Ende nicht vor 22 Uhr. Es werde im Anschluss mutmaßlich keine Pressekonferenz geben, hieß es. Am Tisch liegt jedenfalls heute "alles", wie ein Beteiligter zu "Heute" sagte. Pflichtmitgliedschaft in den Kammern, Migration, Bildung etwa, aber auch das Rauchverbot.

Geheimgipfel

Weil es nun heikel wird, kam es vorab zu einem "Geheimgipfel". Strache und Kurz besprachen unter vier Augen, wie es mit den Verhandlungen weiter geht. Der Termin dauert zur Stunde noch an. Vor dem Start der "Steuerungsrunde" wollen die beiden dann nur kurze Statements abgeben.

Seit gestern wurden die Verhandlungs-Ergebnisse der einzelnen Fachgruppen und Cluster eingesammelt. Gestern kamen die Cluster 1 bis 3 ("Staat", "Sicherheit", "Standort") zum "Rapport", berichteten der "Steuerungsgruppe" jeweils 90 Minuten, heute waren die Cluster 4 und 5 ( "Soziales", "Zukunft") dran.

Spielraum nach "Kassasturz"?

Für die von Sebastian Kurz versprochenen Steuersenkungen gibt es offenbar trotz guter Konjunktur wenig Spielraum, denn die EU-Defizitziele müssen eingehalten werden. Die Koalitionsverhandler glauben nach dem "Kassasturz", dass Österreich im kommenden Jahr ein "strukturelles Defizit" von 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung drohe. Das wäre um runde 3,8 Milliarden Euro mehr als die von der EU erlaubten 0,5 Prozent. Allerdings können die Mehrkosten für die Flüchtlingskrise 2018 vom Defizit abgezogen werden, was den Sparbedarf um 1,3 Milliarden Euro reduziert.

Außerdem gibt es auch deutlich günstigere Defizitprognosen von EU-Kommission und WIFO: Die EU-Kommission rechnet in ihrer aktuellen Herbstprognose nur mit 0,9 Prozent Defizit, das Wifo mit 0,6 Prozent – deutlich weniger als beim "Kassasturz" angenommen.

Regierung im Jänner?
In den Gesprächen am Freitag gehe es jedenfalls nun als Eingemachte, so ein "Insider". Stockt es hier, dann bekommen wir vor Weihnachten keine Regierung mehr. Aus Verhandlerkreisen ist zu hören: Gut möglich, dass die Einigung auch erst im Jänner steht.

(Red)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Patriot5611 am 10.11.2017 16:19 Report Diesen Beitrag melden

    Gut Ding braucht Weile

    Recht haben sie. Nur nichts überstürzen. Gut Ding braucht Weile. Multikulturellen Husch-Pfusch hatten wir die letzten Jahre, jetzt brauchen wir "intelligente Österreich-Politik" damit auch unsere Nachkommen eine lebenswerte Zukunft haben.

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  • Sternchen am 10.11.2017 19:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kurz unnatürlich

    Mir ist niemand bekannt der so künstlich lacht. Das tut weh!

  • Calimero am 10.11.2017 17:19 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Zur Zeit

    ÖVP lässt FPÖ abblitzen: Gastro-Rauchverbot bleibt

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Sternchen am 10.11.2017 19:50 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Kurz unnatürlich

    Mir ist niemand bekannt der so künstlich lacht. Das tut weh!

  • Walter Zdolsek am 10.11.2017 18:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ing

    Es würde mir nicht gefallen, wenn die ÖVP das Rauchverbot in der Gastronomie kippen würde. Das Rauchverbot ist präventiv gegen eine hohe Raucherquote bei den Jugendlichen. Es führt in der Folge zu einer Verringerung der Gesundheitskosten und zu einer Verringerung der Krankenstände. Das nutzt Allen. Dem Einzelnen, dem Staat und der Wirtschaft. Es wäre dann auch Chancengleichheit zwischen den Wirten gegeben. Jetzt wird ein "braver"und Wirt bestraft!

    • Gerlinde am 11.11.2017 13:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Walter Zdolsek

      Jeder soll selber entscheiden! Das Argument, dass die Kellner dem Rauch ausgesetzt sind, stimmt, aber: Man könnte gute Abzugsvorrichtungen installieren und: Im Raucherbereich ist Selbstbedienung!

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  • Calimero am 10.11.2017 17:19 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Zur Zeit

    ÖVP lässt FPÖ abblitzen: Gastro-Rauchverbot bleibt

    • Walter Zdolsek am 10.11.2017 18:29 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Calimero

      Das hoffe ich. Alles Andere wäre ein Rückschritt. Das Rauchverbot ist präventiv gegen eine hohe Raucherquote bei den Jugendlichen. Es führt in der Folge zu einer Verringerung der Gesundheitskosten und zu einer Verringerung der Krankenstände. Das nutzt Allen. Dem Einzelnen, dem Staat und der Wirtschaft. Es wäre dann auch Chancengleichheit zwischen den Wirten gegeben. Jetzt wird ein "braver"und Wirt bestraft!

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  • Patriot5611 am 10.11.2017 16:19 Report Diesen Beitrag melden

    Gut Ding braucht Weile

    Recht haben sie. Nur nichts überstürzen. Gut Ding braucht Weile. Multikulturellen Husch-Pfusch hatten wir die letzten Jahre, jetzt brauchen wir "intelligente Österreich-Politik" damit auch unsere Nachkommen eine lebenswerte Zukunft haben.

    • L.H. am 10.11.2017 18:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Patriot5611

      Sie glauben daß dies eine intelligente Regierung wird wie kommen Sie dazu mit diesen Leuten vor 17 Jahren hatten wir das schon und was geschah das ist ja reichlich bekannt IhreNachkommen werden es sicher nicht leicht haben das werden Sie bald merken

    • WehrtEuchEndlich am 10.11.2017 19:12 Report Diesen Beitrag melden

      @L.H.

      Glauben sie wirklich allen Ernstes, dass die Regierung 2015 (Faymann, Mikl, samt ihren Schleppern Kern, Häupl, Glawischnig) intelligent handelte, als sie uns ungeschützt und ungefragt der Invasion preisgaben? Unsere Nachkommen erfahren die daraus resultierenden Segnungen der Islamisierung und Heimataufgabe bereits jetzt täglich.

    • Hütteldorf123 am 12.11.2017 01:29 Report Diesen Beitrag melden

      Schade

      Naja des was sie sagen ist leider ein wunsch der nie in erfüllung gehen wird. Es gibt leider nicht wirklich nachkommen bzw vieeeeel zu wenig is das thema bei unseren inländern. Muss man sich amal selbst auch an der nase nehmen

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  • Calimero am 10.11.2017 16:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rucki Zucki

    Sagen wir gleich Frohe Ostern !