Sigi twittert weiter

09. Oktober 2018 15:59; Akt: 12.10.2018 14:31 Print

Nach Prozess neue Drohung gegen Maurer

Sigi Maurer erhielt nach ihrem (nicht rechtskräftigen) Schuldspruch Hass-Nachrichten auf Twitter. Sie reagierte mit einem Seitenhieb auf den Richter.

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Die ehemalige Grüne Nationalratsabgeordnete Sigi Maurer (33) wurde am Dienstag in erster Instanz schuldig gesprochen. Rechtskräftig ist das Urteil nicht, Maurer hat angekündigt, Berufung einzulegen.

Die Urteilsbegründung missfällt ihr - und einigen Kommentatoren - wohl. So hat sie eine neue Hass-Meldung inklusive ihrer Reaktion darauf auf Twitter gepostet.

Worum ging es im Prozess? Vom privaten Facebook-Account eines Biershop-Besitzers erreichten sie belästigende Nachrichten. Weil Maurer sie mit vollem Namen des Mannes veröffentlichte, klagte dieser auf Üble Nachrede und Kreditschädigung. Weil der Richter den Wahrheitsbeweis nicht ausreichend erbracht sah, sprach er sie teilweise schuldig. Lesen Sie hier mehr dazu!

"Sorgfaltspflicht"
Da Twitter als Medium gilt, habe Maurer auch gegen das Medienrecht verstoßen, indem sie keine "journalistische Sorgfaltspflicht" walten habe lassen. Sie hätte vor Veröffentlichung die Gegenseite befragen müssen, heißt es in der Urteilsbegründung.

Wieder Hass auf Twitter
Maurer, die sich über das Urteil "sehr erschüttert" zeigte, bekam nach Bekanntwerden ihres (nicht rechtskräftigen) Schuldspruches weitere Hass-Nachrichten auf Twitter.

Sie veröffentlichte sie erneut - jedoch diesmal nicht mit dem vollen Namen des Verfassers.

Ein Mann schrieb ihr: "Hass hast du dir verdient. Zu Weihnachten gibt es Seit für dich und deines gleichen". Auch Maurers Antwort darauf machte sie öffentlich: "Sehr geehrter Herr (Name anonymisiert), um meiner journalistischen Sorgfaltspflicht nachzukommen bitte ich Sie um Bestätigung, dass Sie diese Nachricht tatsächlich selbst verfasst und abgesendet haben. Vielen Dank, mit freundlichen Grüßen Sigi Maurer".

In einem kleinen Seitenhieb auf ihre Urteilsbegründung kommentierte sie: "Künftiges Management von direct messages auf social media sieht dann so aus. Stichwort journalistische Sorgfaltspflicht."

Alle Twitter-User sind Journalisten?
Auch ORF-Moderator Armin Wolf kann mit der richterlichen Interpretation in Sachen Medienrecht wenig anfangen. "Der Richter im Sigi Maurer-Prozess verlangt also von jedem/jeder Twitter-NutzerIn "journalistische Sorgfaltspflicht", kommentierte Wolf.


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(red)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • guter wolf am 09.10.2018 16:53 Report Diesen Beitrag melden

    wolfi

    ob wolf weiß, was journalistische sorgfaltspficht überhaupt ist?

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  • Nimmer Lang am 09.10.2018 17:18 Report Diesen Beitrag melden

    Immer Anschauungssache

    Der Herr ORF Wolf kann mit der richterlichen Interpretation nichts anfangen? Wunder mich, da er ja sonst kuriose Urteile bis ins Detail zerlegtt und wenn es passt damit einverstanden ist, auch wenn sie für den Normalbürger an denHaaren herbeigezogen scheinen.

  • Durchdenker am 09.10.2018 17:28 Report Diesen Beitrag melden

    Sie lernt es nicht

    Für den Hohn gehört ihr die Strafe gleich verdoppelt.

Die neuesten Leser-Kommentare

  • RevoLuzzer am 12.10.2018 12:08 Report Diesen Beitrag melden

    einem studierten richter sollte doch

    bekannt sein, dass jeder user für seine aktivitäten im www verantwortlich ist und wie bekannt sein sollte, sind diese belästigenden nachrichten "Vom privaten Facebook-Account" diese herrn erfolgt. welch geisteskind muss man sein wenn man auf einem öffentlich zugängigen pc seinen "PRIVATEN" account offen lässt. reisnte ausrede dieses ..gustls.

  • Shabeskeer am 10.10.2018 17:48 Report Diesen Beitrag melden

    Shabeskeer

    Kasperletheater, es gibt Menschen die haben Hunger und müssen frieren und dieses gesind.. Veräppelt die ganze Welt......

  • Karin am 10.10.2018 14:20 Report Diesen Beitrag melden

    Wahrheitsfindung

    Das heißt also im Klartext, jeder kann seinen Hass im Netz freien Lauf lassen, Drohungen und Schimpfwörter verfassen und siehe da, in unserem Rechtsstaat wird nicht gestraft, dass der besagte Wirt in seinem Text an Frau Maurer immer wieder die gleichen Rechtschreibfehler hatte, wird nur in seriösen Zeitungen berichtet. Wäre interessant zu wissen, wenn eine Richterin hier das Urteil gefällt hätte.

    • Vorstadtmama am 10.10.2018 14:58 Report Diesen Beitrag melden

      Nein, heißt es nicht...

      Bevor man aber behauptet, der XY hätte seinem Hass freien Lauf gelassen, sollte man aber mit ihm Kontakt aufnehmen und fragen, ob er es wirklich war. Man kann auch gleich eine Gegendarstellung/Entschuldigung fordern und erst dann, wenn diese ausbleibt, Rache übt.

    • Kritischer Geist am 10.10.2018 15:22 Report Diesen Beitrag melden

      @Karin

      Man kann ganz leicht nachlesen, warum das Gericht trotzdem so entschieden hat. Gerade WEIL Österreich ein Rechtsstaat ist und nicht jeder nach Belieben andere im Internet einer strafbaren Handlung beschuldigen darf, musste Fr. Maurer schuldig gesprochen werden. Das Urteil hätte für Fr. Maurer durchaus schlechter ausfallen können. Der Weg in die zweite Instanz war ein schwerer Fehler.

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  • Versaute Gesellschaft am 10.10.2018 12:29 Report Diesen Beitrag melden

    Nicht nachvollziehbar...

    was hier alles an Antworten zu lesen ist... Unabhängig davon ob man Frau Maurer mag oder nicht gibt's hier nur eine einzige Frage: Warum ist nicht nachvollziehbar, ob der Verfasser mit dem Ankläger identisch ist - kann doch gar kein Thema sein, denn mit etwas Willen ist beweisbar von welchem Gerät dieses Posting stammt (mal abgesehen davon, dass meines Erachtens der Ankläger durch seine Anklage eigentlich schon den Beweis liefert, sofern er/sein Account nicht gehackt wurde). Und man beachte: ES KANN JEDEN VON UNS TREFFEN!

    • Vorstadtmama am 10.10.2018 13:04 Report Diesen Beitrag melden

      tja wäre alles nachvollziehbar..

      gäbe es das Darknet nicht. Und gratis streamen auch nicht. Wer sich auskennt, ist im Netz unsichtbar.

    • Saani am 10.10.2018 13:16 Report Diesen Beitrag melden

      @Vorposter

      Vollkommen richtig! Das blenden hier alle aus weil es Frau Maurer trifft. Eigentlich sollte der Eigentümer des PC und auch des Accounts beweisen müssen dass er es nicht war (obwohl auch die linguistik dagegen spricht) und selbst wenn ers nicht war trotzdem zur kasse gebeten werden weil er seinen Account für ein Verbrechen zur Verfügung gestellt hat. Man müsste ja nur kontrollieren ob zur Tatzeit überhaupt Gäste in seinem Lokal waren (Abrechnungen, Video etc) allzugut dürfte der Schuppen ja nicht laufen also ist es vermutlich überschaubar wer wann dort war.

    • Saani am 10.10.2018 13:18 Report Diesen Beitrag melden

      @Vorposter = Versaute Gesellschaft

      Ausserdem könnte jeder daherkommen und sagen ich hab mein Handy in der Firma am Tisch liegen, da kann jeder geschrieben haben was mir zur Last gelegt wurde. Passwortschutz ist ja nicht gesetzlich vorgegeben.

    • Vorstadtmama am 10.10.2018 14:33 Report Diesen Beitrag melden

      bevor man einen Namen veröffentlicht...

      muss man aber mit dem Betroffenen Kontakt aufnehmen. Vielleicht war er es ja wirklich nicht und entschuldigt sich öffentlich und wortreich. Das nennt man dann wohl "Ehrenerklärung". Wer nur auf schnelle Rache aus ist - und das war wohl der Beweggrund der Namensveröffentlichung, handelt offenbar (siehe das Urteil) gesetzeswirdrig.

    • Kritischer Geist am 10.10.2018 15:23 Report Diesen Beitrag melden

      @Saani

      Wo kommen wir denn hin, wenn man beweisen müsste, dass man eine Straftat NICHT begangen hat? Das hat mit Rechtsstaatlichkeit dann nichts mehr zu tun. Frau Maurer hätte beweisen müssen, dass die Beschuldigungen vom Wirt kommen. Da sie das nicht konnte, warf ihr das Gericht zurecht eine Fahrlässigkeit vor.

    • Saani am 11.10.2018 13:12 Report Diesen Beitrag melden

      @kritischer Geist

      @kritischer Geist wenn mein Auto jemanden tod fährt muss ich auch beweisen dass ich nciht am Steuer war. Habe ich keinen anderen schuldigen bin automatisch ich der schuldige. Nichts anderes ist hier passiert. Jemand hat seinen computer (hätte auch der autoschlüssel sein können) offen zugägnlich für andere liegen lassen und mit seinem Account wurde ein Delikt begangen. Oder müssen sie im ersten Fall auch nicht beweisen dass sie die Straftat nicht begangen haben?

    • Penelope am 11.10.2018 20:00 Report Diesen Beitrag melden

      @Saani

      Schon möglich, darum ging es aber in diesem Verfahren nicht. Maurer hätte ja ihrerseits klagen können anstatt den Wirten öffentlich anzuprangern - und NACH erfolgtem Schuldspruch die Geschichte veröffentlichen. So ist es einfach Selbstjustiz und das Urteil daher eigentlich noch viel zu milde.

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  • NameVor am 10.10.2018 12:17 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Titel

    sigi, wie wärs mal mit pappn hoidn, wenn nicht uns zu liebe, dann wenigstens deinem konto