150.000 Euro versickert?
"Stinkt zum Himmel" – FPÖ wittert grünen Förderbetrug
FPÖ wittert Skandal um eine mehr als eigenartige Jugendförderung im Umfeld der Grünen. Es geht um 150.000 Euro.
Einen Skandal wittert die FPÖ um eine mehr als eigenartige Vereinsförderung im Umfeld der Grünen. Ein gänzlich unbekannter Verein ohne nennenswerte Aktivitäten hat fast 150.000 Euro erhalten. "Das stinkt doch zum Himmel", ist sich FPÖ-Generalsekretär und Jugendsprecher Michael Schnedlitz sicher.
"Frecher Versuch des Förderbetrugs"
Konkret soll es sich um den "Bund Europäischer Jugend / Junge Europäische Föderalisten (BEJ/JEF) Österreich" handeln, dessen Website seit kurzem offline ist. Eine Parlamentarische Anfrage der FPÖ brachte eine Jugendförderung in der Höhe von 145.345,70 Euro zutage. Nur um eine Förderung in dieser Höhe beanspruchen zu können, müsste der Verein eine Mitgliederanzahl von 50.001 bis 80.000 Jugendlichen haben, rechnet Schnedlitz vor. Dabei gibt der europäische Dachverband des Österreich-Ablegers an, gerade einmal 30.000 Mitglieder in 30 Ländern Europas zu haben.
"Das stinkt doch zum Himmel. Dieser unbekannte Verein soll in Österreich fast doppelt so viele Mitglieder haben wie in ganz Europa? Hier scheinen wir es mit einem besonders frechen Versuch des Förderbetrugs zu tun zu haben – und mittendrin die 'Anstandspartei', die Grünen", so der FPÖ-Generalsekretär.
Auch ÖVP verstrickt?
Chefin des Jugendvereins ist Tina Schneeberger, grüne Bezirksrätin in Wien-Neubau und auf Listenplatz 7 ihrer Partei für die kommende EU-Wahl. "Wir fordern hier dringend Aufklärung", so Schnedlitz, der den Verdacht äußert, dass es sich bei diesem Verein nur um eine Hülle – gefüllt mit heißer politischer Luft – handelt, "die einfach nur dafür genützt werde, um Fördergelder zu Unrecht einzustreifen."
Brisant: Bei besagter Organisation handelt es sich um den Jugendverband der "Europäischen Föderalistischen Bewegung (EFB)", dessen Präsident wiederum der ÖVP-EU-Abgeordnete Lukas Mandl ist, aktuell auf Platz 5 für den Einzug ins EU-Parlament.
"Heute"-Backstage: Michael Schnedlitz (FPÖ) im Interview
Die Grünen haben damit offenbar nach dem "Fall Schilling" das nächste große Problem in Sachen Anstand. Inwieweit nun die ÖVP in die eigenartige Fördercausa involviert ist, soll eine Parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Karl Nehammer zeigen. Eine Antwort sollte noch vor dem Sommer vorliegen.
Auf den Punkt gebracht
- FPÖ-Generalsekretär und Jugendsprecher NAbg
- Michael Schnedlitz hat eine verdächtige Vereinsförderung im Umfeld der Grünen aufgedeckt, bei der ein unbekannter Verein fast 150.000 Euro an Basisförderung erhalten hat, obwohl es fragwürdig ist, ob er tatsächlich so viele Mitglieder hat
- Es wird vermutet, dass es sich um einen Versuch des Förderbetrugs handelt, und die Grünen werden aufgefordert, hier dringend Aufklärung zu leisten
- Die FPÖ hat eine Parlamentarische Anfrage zu dieser Fördercausa gestellt, die noch beantwortet werden muss