Anzeige gegen Demonstranten

14. Januar 2018 09:34; Akt: 14.01.2018 09:51 Print

"Kill Trump" auf Demo gegen Wirtschaftsgipfel

Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Davos wird heuer auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Bei einer Anti-WEF-Demo in Bern kamen Teilnehmer mit einem "Kill Trump"-Transparent. Ihnen droht eine Anzeige.

Demo gegen Trumps Teilnahme beim WEF (Bild: Reuters)

Demo gegen Trumps Teilnahme beim WEF (Bild: Reuters)

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An einer unbewilligten Demonstration in Bern am Samstagnachmittag trugen Teilnehmer ein großes Transparent mit der Aufschrift "Kill Trump" durch die Straßen. Den Aktivisten droht nun laut "Sonntagszeitung" eine Anzeige.

Auch bei Politikern sorgt der angekündigte Besuch des US-Präsidenten nun für Zündstoff. Bundespräsident Alain Berset gerät unter Druck. Die Kritik: Bundespräsident Alain Berset habe sich mit seinem Wunsch, Trump zu Treffen, ungebührend angebiedert. Man fordert, dass keine internationalen Themen angesprochen werden sollen.

Der Chef des Weltwirtschaftsforums will den Besuch von Donald Trump beim Treffen in Davos zu einer Diskussion über die Politik des US-Präsidenten nutzen. Es werde ein Format geben, bei dem Trump auch Fragen gestellt werden können, sagte WEF-Präsident Borge Brende.

Das WEF trifft sich vom 23. bis 26. Januar in Davos zu seiner jährlichen Tagung. Es nehmen rund 3.000 Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft teil.

Trump ist der erste US-Präsident seit Bill Clinton im Jahr 2000, der dazu in den Alpenort reist. Er wird laut Reuters von Finanzminister Steve Mnuchin, Handelsminister Wilbur Ross sowie dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer begleitet.

Erwartet werden Dutzende weitere Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May, sowie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Eröffnungsrede hält der indische Regierungschef Narendra Modi.

Ob auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel anreist, war noch unklar. "Merkel ist eine sehr verantwortungsvolle Politikerin; ihre erste und vorderste Verpflichtung ist, eine Regierung zu bilden", sagte Brende.

Schutz durch Armee
Für die Sicherheit am WEF ist die Schweizer Armee zuständig. Die Aufgaben Personenschutz und Zutrittskontrollen in Davos nehmen Beufssoldaten wahr, für logistische Arbeiten wie etwa Sanitätsdienst und Verkehrsregelung sind Milizangehörige der Armee aufgeboten. Während des Weltwirtschaftsforums verfügt die Truppe über Polizeibefugnisse. Ihre Zahl hat das Parlament auf maximal 5.000 beschränkt.

Der Einsatz des Militärs erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, die Verantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Gesamteinsatzleiter ist entsprechend der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden. Auch aus der Luft wird das Forum geschützt. Die Luftwaffe sichert den Luftraum über Davos rund um die Uhr ab und arbeitet aufgrund der Grenznähe mit der österreichischen Luftwaffe zusammen.

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(red)

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