"Unerwünschte Ausländer"

13. September 2017 15:07; Akt: 13.09.2017 15:33 Print

Holland nimmt Jihadisten Staatsbürgerschaft weg

Seit März gibt es die Möglichkeit und die Niederlande nutzen diese auch: Vier Jihadisten wurde nun die Staatsbürgerschaft entzogen.

Symbolbild (Bild: iStock)

Symbolbild (Bild: iStock)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Der niederländische Justizminister Stef Blok gab am Mittwoch bekannt, dass erstmals vier Holländern die Staatsbürgerschaft entzogen wurde.

Umfrage
Jihadisten die Staatsbürgerschaft entziehen. Soll das auch in Österreich möglich sein?

Dies geschah, weil sich die betreffenden Personen in Syrien der Terrormiliz "IS" angeschlossen haben. Die vier Männer sind die ersten, die seit der Einführung des entsprechenden Gesetzes im März, ausgebürgert wurden.

"Nur noch" Marokkaner
Die vier Männer waren Doppelstaatsbürger, sie besitzen nach der Ausbürgerung jetzt nur noch die marokkanische Staatsbürgerschaft.

Unerwünschte Ausländer
Gleichzeitig wurden die Betroffenen zu unerwünschten Ausländern erklärt. Dadurch können sich nicht mehr legal in die Niederlande - oder in ein anderes Schengen-Land der EU einreisen, erklärte der Minister.

Müssen nicht verurteilt sein
Das neue Gesetz in den Niederlanden erlaubt es den Behörden, Personen die Staatsbürgerschaft zu entziehen, auch wenn sie nicht strafrechtlich verurteilt sind.

Dies muss allerdings durch einen Richter geprüft werden. Außerdem darf der niederländische Pass nur Doppelstaatsbürgern entzogen werden.

(red)

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • eine wienerin am 13.09.2017 15:46 Report Diesen Beitrag melden

    Wurde schon Zeit

    daß die Politik endlich aufwacht.

    einklappen einklappen
  • Marlene am 13.09.2017 16:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    wir fordern es auch in Österreich

    Warum geht das in Österreich nicht? Und wozu haben wir eigentlich die Herkules?

    einklappen einklappen
  • Nil am 13.09.2017 15:59 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Und bei uns ?

    Guten Morgen an alle österreichischen Politiker wieso wird diese Maßnahme nicht in Österreich angewandt ?

Die neusten Leser-Kommentare

  • Pferdetaxi am 13.09.2017 22:59 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Jedenfalls eine gute Idee!

    Aber nachdem in Österreich viele Personen ihre Dokumente ins Klo geworfen haben, die Herkunft unbestimmt ist, wird sowas schwierig durch zu führen.

  • magister am 13.09.2017 20:03 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Entzug der Staatsbürgerschaft

    Sollte die Regel sein und nicht die rühmliche Ausnahme!

  • fuhrinat am 13.09.2017 19:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Unerwünscht

    Super, sollten sich alle EU-Länder ein Beispiel nehmen

  • Karl Marx am 13.09.2017 16:51 Report Diesen Beitrag melden

    Bravo Realismus gegen Rassismus

    Endlich haben es einige kapiert, ralistische Maßnahmen gegen Staatsfeinde hat nichts mit Nationalismus oder Rassismus zutun. Ausweisung, Staatsbürgerschaft Aberkennung, Sozialbetrug dann Sozialentzug, Abschub, strenge Einwanderungsbedingungen sind nur fair, gerecht und zum Schutz von Staatsbürger, Sozialstaat und Rechtsstaat.

    • Protti am 13.09.2017 20:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Karl Marx

      Super Kommentar dazu

    einklappen einklappen
  • Andreas am 13.09.2017 16:40 Report Diesen Beitrag melden

    Schweiz als Vorbild.

    Die Vorbereitung schwerer terroristischer Gewalttaten, wie auch die Anleitung zur Begehung solcher Taten soll bestraft werden. Auch das Aufnehmen oder Unterhalten von Beziehungen zu einer terroristischen Organisation soll in Zukunft strafbar sein, wenn dies in der Absicht geschieht, sich in der Begehung von Anschlägen unterweisen zu lassen. Flankiert werden die neuen Straftatbestände durch aufenthaltsrechtliche Vorschriften, die es ermöglichen, einen Ausländer, der eine schwere Gewalttat vorbereitet, auszuweisen bzw. ein Einreiseverbot gegen ihn zu verhängen. Die Schweiz macht's vor.

>