Handelsstreit

08. März 2018 13:13; Akt: 08.03.2018 13:31 Print

US-Regierung plant Ausnahmen bei Strafzöllen

Kanada und Mexiko sollen von den geplanten US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium offenbar zunächst verschont bleiben. Die Rede ist von 30 Tagen.

US-Präsident Donald Trump. (Bild: picturedesk.com)

US-Präsident Donald Trump. (Bild: picturedesk.com)

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Von den geplanten US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium sollen Kanada und Mexiko offenbar zunächst verschont bleiben. Die Sprecherin des Weien Hauses, Sarah Sanders, sagte am Mittwoch, die US-Regierung erwäge mögliche Ausnahmeregelungen für mehrere Länder, und nannte die beiden Nachbarstaaten.

Anderen Ländern droht allerdings eine Konfrontation im Handelsstreit, China kündigte am Donnerstag eine «angemessene Reaktion» an. Die EU drohte zuvor mit Gegenzöllen.


Heute Abend verhängt Trump die Strafzölle
Laut der «New York Times» könnte US-Präsident Donald Trump die Strafzölle bereits am Donnerstag gegen 21.30 Uhr, verhängen. Für Kanada und Mexiko könne es «potenzielle Ausnahmen» geben, die dann möglicherweise auch noch auf «andere Länder» ausgedehnt werden könnten, sagte Sanders. Das Kriterium sei dabei die nationale Sicherheit.

Die US-Regierung beruft sich bei den geplanten Strafzöllen auf einen Gesetzesartikel zu den nationalen Verteidigungsinteressen. Ihr Argument lautet, dass eine zu hohe Abhängigkeit von Stahl- und Aluminiumimporten die nationale Sicherheit gefährde, da diese Produkte für das Militär und die Infrastruktur von essenzieller Bedeutung seien.

Die Zeitung «Washington Post» berichtete unter Berufung auf ranghohe Vertreter der US-Regierung, Kanada und Mexiko sollten zunächst für 30 Tage von den Strafzöllen ausgenommen werden. Die Ausnahmeregelung könne verlängert werden, wenn es Fortschritte bei der Neuverhandlung des Nafta-Freihandelsabkommens zwischen den drei Ländern gebe. Entsprechende Ausnahmen für Mexiko und Kanada hatte Trump am Montag angedeutet. Voraussetzung sei, dass ein «neues und faires» Abkommen unterzeichnet werde.

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(red)

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