1/5 Die Bundesregierung hat Sonntagmittag den Gesetzesentwurf zur umstrittenen Impfpflicht gegen das Coronavirus präsentiert. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) traten vor die Presse und stellten der Bevölkerung die Details vor....Helmut Graf
2/5 Und in der Medienrunde wurde eine entscheidende Änderung bekanntgegeben! Beim Impfpflicht-Gesetz hat man sich nämlich nun darauf geeinigt, dass die Verpflichtung zur Corona-Impfung nicht wie ursprünglich geplant ab 14 Jahren, sondern erst ab 18 Jahren gelten wird....Helmut Graf
3/5 Eine solche Änderung hatte sich bereits im Vorfeld der Verhandlungen abgezeichnet. Eine Korrektur gibt es auch bei den Strafen. Diese werden nämlich zeitlich gestreckt. So wird es etwa erst dann eine zweite Strafe geben, wenn der Landesverwaltungsgerichtshof über die erste Strafe geurteilt hat....Helmut Graf
4/5 Im Rahmen des Kontrolldelikts kann maximal vier Mal pro Jahr gestraft werden. Sollte es zur 3. Phase (automatisierte Impfstrafverfügungen) kommen, dann sind diese alle sechs Monate möglich. Der Strafrahmen liegt zwischen 600 und 3.600 Euro....Helmut Graf
5/5 Ausgenommen von der Impfpflicht sind Schwangere sowie Personen, die nicht ohne konkrete und ernstliche Gefahr für Leben oder Gesundheit mit einem Impfstoff geimpft werden können. Auch Genesene sind für 180 Tagen davon nicht betroffen....Helmut Graf