- 1/7 Annemarie Schlack ist Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich. Sie sagt: "Wenn man einer Person die Menschenrechte nimmt, dann nimmt man sie uns allen."...(Bild: picturedesk.com/AFP)
- 2/7 Sie spart nicht mit Kritik am Innenminister: "Kickl überschreitet eine rote Linie, indem er im Machtrausch seine politischen Ideologien über die Grundrechte stellt."...(Bild: picturedesk.com/AFP)
- 3/7 Sie vergleicht die Situation in Österreich gar mit jener in Brasilien oder Ungarn: "Die Parallelen finden sich dort, wo jemand, der Regierungsverantwortung trägt, die Spielregeln unseres Zusammenlebens infrage stellt."...(Bild: picturedesk.com/AFP)
- 4/7 Herbert Kickl hatte angekündigt, die Asylgesetze verschärfen zu wollen - und dafür notfalls auch die Auslegung der Menschenrechtskonvention zu hinterfragen. "Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht", so Kickl....(Bild: Denise Auer)
- 5/7 FP-Klubchef Johann Gudenus legte im Interview mit dem "Standard" nach: "Die Menschenrechtskonvention wurde von Menschen gemacht und ist nicht gottgegeben." Die Menschenrechtskonvention müsse nicht geändert, aber anders ausgelegt werden....(Bild: imago stock & people)
- 6/7 Mit Chris Lohner meldete sich in den vergangenen Tagen eine prominente Stimme zu Wort. Die Ex-TV-Sprecherin attackierte Türkis-Blau scharf und appellierte an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den "ständigen Attacken dieser Regierung auf die Demokratie Einhalt zu gebieten"....(Bild: Andreas Tischler)
- 7/7 Auch die Reaktionen aus der Politik fallen harsch aus. "Hätte Kickl noch einen Funken Anstand und Respekt der Demokratie in unserem Land gegenüber, dann müsste er heute hier und jetzt zurücktreten. Wir werden ihm daher klar unser Misstrauen aussprechen und zum Rücktritt auffordern", sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner im Ö1-Morgenjournal....(Bild: Sabine Hertel)