U-Ausschuss zu Ibiza ohne Ibiza
  • Im Nationalrat wurde im Jänner 2020 der "Ibiza-U-Ausschuss" eingesetzt, ÖVP und Grüne schränkten ihn aber so sehr ein, dass er ohne das Thema Ibiza hätte stattfinden müssen.
    1/4 Im Nationalrat wurde im Jänner 2020 der "Ibiza-U-Ausschuss" eingesetzt, ÖVP und Grüne schränkten ihn aber so sehr ein, dass er ohne das Thema Ibiza hätte stattfinden müssen.
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  • Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer rechtfertigte, warum ihre Partei dem zustimmt.
    2/4 Die grüne Klubchefin Sigrid Maurer rechtfertigte, warum ihre Partei dem zustimmt.
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  • Scharfe Kritik kommt von der SPÖ und den Neos. Im März 2020 urteilte der Verfassungsgerichtshof, dass die Einschränkung rechtswidrig sei und der U-Ausschuss vollumfänglich kommen müsse.
    3/4 Scharfe Kritik kommt von der SPÖ und den Neos. Im März 2020 urteilte der Verfassungsgerichtshof, dass die Einschränkung rechtswidrig sei und der U-Ausschuss vollumfänglich kommen müsse.
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  • Der "Ibiza"-U-Ausschuss soll nun wie von der Opposition gefordert starten.
    4/4 Der "Ibiza"-U-Ausschuss soll nun wie von der Opposition gefordert starten.
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