UNO-Flüchtlingspakt
Heute.at
  • 1 /8 Nach hitzigen Debatten und einer Ablehnung Österreichs läuft neben dem Tauziehen um den UNO-Migrationspakt auch eines um den UNO-Flüchtlingspakt.
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  • 2 /8 Und anders als beim Migrationspakt wird Österreich dem Flüchtlingspakt zustimmen.
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  • 3 /8 Der Flüchtlingspakt wurde parallel zum Migrationspakt ausverhandelt und am 13. November in einem Ausschuss der UNO-Generalversammlung in New York angenommen.
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  • 4 /8 Dagegen stimmten die USA, die auch den Migrationspakt ablehnen.
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  • 5 /8 Die Begründung Österreichs zur Zustimmung: es finde keine Vermengung zwischen den Begriffen "Flüchtlinge" und "Migranten" statt, wird Außenministeriums-Sprecher Peter Guschelbauer zitiert.
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  • 6 /8 Endgültig abgesegnet werden soll der Flüchtlingspakt Mitte Dezember im Rahmen des jährlichen UNHCR-Rechenschaftsberichts von der UNO-Vollversammlung.
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  • 7 /8 Der Migrationspakt wiederum soll am 10. und 11. Dezember in Marrakesch unterzeichnet werden - Österreich wird sich dabei seiner Stimme enthalten.
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  • 8 /8 "Der globale Pakt für Flüchtlinge ist eine einmalige Gelegenheit, internationale Maßnahmen zum Flüchtlingsschutz in langwierigen sowie in neuen Flüchtlingssituationen zu stärken", so die UNO.
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    (Bild: Reuters)
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