Warum Türkis-Grün (fast) alternativlos ist
Heute.at
  • 1 /6 ÖVP und Grüne betonen gerne, dass sie die Koalitionsverhandlungen "ergebnisoffen" führen. Sollten sie scheitern, könnten dann beide Parteien relativ unbefleckt vom Spielfeld gehen.
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  • 2 /6 Und obwohl die ÖVP noch zwei andere potenzielle Partner für eine Zweier-Koalition - SPÖ und FPÖ würden ebenfalls verhandeln - bei der Hand hat, dürfte Parteichef Sebastian Kurz de facto keine andere Möglichkeit haben, als einen Pakt mit den Grünen zu zimmern.
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  • 3 /6 Die SPÖ befindet sich spätestens seit der vergangenen Woche in der Krise. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner kann sich zwar (noch) auf ihrem Posten halten, doch die vergangenen Tage haben bewiesen, dass einige ihrer Leute schon die Messer wetzen. Eine Koalition mit der SPÖ - einmal abgesehen von den persönlichen Gräben - dürfte für Kurz also schon alleine deswegen deshalb nicht attraktiv sein, weil bei den Sozialdemokraten jederzeit Flügelkämpfe ausbrechen können. Ein stabiler Regierungspartner sieht anders aus.
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  • 4 /6 Mit der FPÖ gäbe es für die ÖVP bei Koalitionsverhandlungen keine programmatischen Probleme. Allerdings müsste sich Kurz nicht nur international rechtfertigen, warum er bereit wäre, schon wieder braune Einzelfälle "runterzuschlucken", die FPÖ wäre auch ein poröser Partner. Denn der Konflikt mit dem ehemaligen blauen Häuptling Heinz-Christian Strache ist noch lange nicht vorbei.
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  • 5 /6 Die Neos sind als Fraktion mit ihren 15 Mandaten im Nationalrat für eine Zweier-Koalition nicht groß genug und fallen somit weg.
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  • 6 /6 Die Chance für eine Minderheitsregierung der ÖVP ist gering. Diese Regierungsform hat in Österreich keine Tradition und Kurz täte sich wohl auch massiv schwer damit. Warum sollten ihn SPÖ, FPÖ oder Grüne auch unterstützen, ohne dabei selbst Posten und Macht zu erhalten?
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