Amtsmissbrauch

06. Dezember 2018 13:17; Akt: 06.12.2018 14:02 Print

Zu langsam gearbeitet, Beamter erhält Haftstrafe

Unglaublich aber wahr: Ein Kärntner Beamter ist verurteilt worden. Sein Verbrechen? "Langsamkeit".

Das Landesgericht in Klagenfurt (Bild: Reuters)

Das Landesgericht in Klagenfurt (Bild: Reuters)

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Ein mittlerweile pensionierter Beamter einer Kärntner Stadtgemeinde ist am Donnerstag am Landesgericht Klagenfurt zum zweiten Mal verurteilt worden. Nach einer bedingten Haftstrafe wegen Vorteilsnahme im Vorjahr kommt diesmal ein weiterer Schuldspruch dazu.

"Langsamkeit"

Der heute 60-Jährige soll in den Jahren 1998 bis 2001 "zu langsam" gearbeitet haben. Vorschreibungen für Kanalanschlussgebühren seien nicht zeitgemäß erledigt worden. "Der Angeklagte hat seine Befugnis missbraucht, indem er es unterließ, die Bescheide in angemessener Zeit vorzubereiten", formuliert es Staatsanwältin Karin Schweiger gegenüber den "ORF".

Die Anklage spricht von einem Arbeitsrückstand des Beamten, obwohl er genügend Ressourcen zur Bewältigung seiner Arbeit zur Verfügung gehabt habe. Einfach ausgedrückt: Obwohl er genug Zeit gehabt hätte, hat er gewisse Dinge einfach "liegen lassen".

Geständig

Der Angeklagte zeigte sich vor Gericht geständig. Er könne sich aber nicht mehr erinnern, warum er die Bescheide damals verspätet bearbeitete. Wichtig war ihm zu betonen: Der Stadt ist dadurch kein Vermögensschaden entstanden. Die Vorschreibungen kamen zwar verspätet bei den Bürgern an, wurden dann aber allesamt bezahlt.

Mildernde Umstände

"Als Beamter waren sie verpflichtet, den Leistungen, die von Ihnen verlangt wurden, nachzukommen. Wenn man das unterlässt, stellt das einen Missbrauch der Amtsgewalt dar", formulierte es der Richter Christian Liebhauser-Karl. Gemeinsam mit dem Schöffensenat verurteilte er den pensionierten Beamten zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten.

Strafmildernd wurde die lange Verfahrensdauer gewertet. Auch habe es anfangs viel mehr Fälle gegeben, die aber eingestellt wurden. Diese fünf seien aber übrig geblieben.

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Her Bert am 06.12.2018 14:05 Report Diesen Beitrag melden

    Wer im Glashaus sitzt ...

    Na zum Glück arbeiten unsere Richterinnen und Richter immer schnell und effizient und lassen nichts liegen...

  • Trinchen am 06.12.2018 14:08 Report Diesen Beitrag melden

    1998 bis 2001????

    Soviel zum Arbeitstempo der Gemeinde (Wann wurde Strafanzeige gestellt?) und dem zuständigen Gericht

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  • wer am 06.12.2018 14:52 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    wik

    zu langsam von 1998-2001 Wahnsinn und das Gericht nach 17 Jahren hahahah Wahnsinn Wahnsinn ich komm grad nicht mit wer jz langsam war ??

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Nil am 06.12.2018 19:55 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gleiche Recht für alle

    Dann gehören ALLE Politiker die es gibt und ehemalige Politiker die noch leben ins Gefängnis.

  • Amlacher am 06.12.2018 18:20 Report Diesen Beitrag melden

    Für Politiker auch bitte!

    "Als Beamter waren sie verpflichtet, den Leistungen, die von Ihnen verlangt wurden, nachzukommen. Wenn man das unterlässt, stellt das einen Missbrauch der Amtsgewalt dar". Wenn das entlich für Politiker auch gelten würde. Zumindestens würden wir dann einen Baubum erleben. Für die vielen Politikergefängnisse die wir dann bräuchten!!!!

  • Fritz Gessler am 06.12.2018 17:55 Report Diesen Beitrag melden

    nicht nur in kärnten

    össi-reich ist ein einziges narrenhaus.

  • Bert.K am 06.12.2018 16:20 Report Diesen Beitrag melden

    Langsam gearbeitet

    aber dafür schnell in die Pension gegangen !

  • Hintermeier am 06.12.2018 15:32 Report Diesen Beitrag melden

    Wie soll man sich mit 60

    und nach 10 Jahren in der Pension noch an Details erinnern könne - eine fast unmenschliche Aufgabe.

    • Martina am 06.12.2018 16:23 Report Diesen Beitrag melden

      wenn man arbeitet...

      ..ist man eindeutig bestraft. Die suchen nur einen Sündenbock, weiter nichts. Ob das stimmt oder nicht, interessiert die nicht, die wollen jemanden. Der Mann ist dumm das er überhaupt gearbeitet hat. Hätte er das gewusst das man Ihn als Pensionist einsperren will... grausames Österreich.

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