Wegen Polizeidirektor

10. November 2016 14:13; Akt: 15.01.2017 03:42 Print

FPÖ macht Rückzieher bei Anfrage an Minister

Das kam überraschend: Bis Mittwoch hatte die FPÖ noch zahlreiche Fragen an Innenminister Wolfgang Sobotka. Wollte wissen, ob denn der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl einen Kommentar in einer Zeitung schreiben darf. Doch nun wurde die parlamentarische Anfrage plötzlich zurückgezogen.

 (Bild: Land OÖ (Fotomontage))

(Bild: Land OÖ (Fotomontage))

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Der Hintergrund: Das Verhältnis zwischen der FPÖ Oberösterreich und Pilsl ist nicht das allerbeste. Bei der Polizei war man nicht sehr glücklich darüber, dass sich nach der Wahl Elmar Podgorschek (FPÖ) selbst zum Sicherheits-Landesrat (er ist eigentlich für Feuerwehren, Katastrophenschutz und die Verwaltungspolizei zuständig) machte.

Danach warnte Podgorschek vor einem drohenden Bürgerkrieg. Kurz wurde in einer Zeitung ein Kommentar von Andreas Pilsl veröffentlich, in dem er davor warnte, von einem Bürgerkriegs-Szenario zu sprechen.

Das nahm wiederum der Innviertler FPÖ-Nationalrat Hermann Brückl zum Anlass, eine parlamentarische Anfrage zu stellen. Man wollte wissen, ob Pils aus dienstrechtlichen Gründen solche Aussagen überhaupt machen dürfe. Eingebracht wurde die Anfrage am 13. Oktober. Am Mittwoch – kurz bevor die Frist zur Beantwortung auslief – zog Brückl sie zurück.

FPÖ auf Kuschelkurs

Der Rückzug dürfte mit dem aktuellen Kuschelkurs der FPÖ zusammenhängen. Nur Zufall? Seit LH Josef Pühringer (ÖVP) den Rechten-Kongress "Verteidiger Europas" – dort trat FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl auf – trotz heftiger Kritik nicht absagen ließ, geben sich die Blauen plötzlich handzahm. Zuletzt betonte Podgorschek bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Pilsl das gute Verhältnis zu Polizei. 

Für viele Beobachter ein Zeichen dafür, wer in der Schwarz-Blauen Koalition "Light" tatsächlich das Sagen hat – auch wenn sich die FPÖ gerne als tonangebend sieht.

 

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