Marsch zu Flüchtlingen untersagt

31. Oktober 2015 08:15; Akt: 31.10.2015 20:36 Print

Demo in Spielfeld, mehr Bundesheer an der Grenze

Von den drei am Samstag geplanten Demonstrationen nahe der Flüchtlingssammelstelle am Grenzübergang in Spielfeld wurde am frühen Nachmittag eine abgehalten. Zu dieser kamen laut Veranstaltern 800 Teilnehmer. Die beiden anderen wurden nicht genehmigt oder schlossen sich mit der größeren erlaubten Demo zusammen. Nach einer ruhigen Nacht spitzte sich Samstagnachmittag die Lage in der Steiermark wieder zu. Bundesheer und Polizei sollen sich in die Haare bekommen haben.

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Von den drei am Samstag geplanten Demonstrationen nahe der am Grenzübergang in Spielfeld wurde am frühen Nachmittag eine abgehalten. Zu dieser kamen laut Veranstaltern 800 Teilnehmer. Die beiden anderen wurden nicht genehmigt oder schlossen sich mit der größeren erlaubten Demo zusammen. Nach einer ruhigen Nacht spitzte sich Samstagnachmittag die Lage in der Steiermark wieder zu. Bundesheer und Polizei sollen sich in die Haare bekommen haben.

Der Leibnitzer Bezirkshauptmann Manfred Walch sagte am Freitag, dass er für Samstag nur eine Demo genehmigt habe - diese allein ist für die stark geforderten Einsatzkräfte ohnehin eine zusätzliche Belastung. Beantragt wurde die Versammlung von einer Person, die auch schon einen nicht genehmigten Aufmarsch am Nationalfeiertag mitorganisiert hatte. Es soll sich um denselben Mann handeln, der bereits Ende September in Graz eine Demo "Für ein besseres Österreich" angemeldet hatte.

Marsch zur Grenze untersagt

Den Teilnehmern schlossen sich auch Menschen einer zweiten geplanten Kundgebung an, die von einer Frau aus Wiener Neustadt angekündigt wurde. Sie hatte ihren eigenen Antrag zurückgezogen. Mangels Aussicht auf Genehmigung zog der dritte Organisator seinen Antrag bei der Bezirkshauptmannschaft ebenfalls zurück.

Die Demonstranten der einen, erlaubten Demo versammelten sich um 13.00 Uhr beim Bahnhof Spielfeld und gehen auf der B67 bis zu einer Tankstelle vor der Sammelstelle. Der Weg bis zu den Flüchtlingen direkt an der Grenze wurde aus Sicherheitsgründen untersagt. Gegen 15 Uhr erklärte die Polizei die Veranstaltung für beendet. Während die Beamten von rund 600 Teilnehmern sprachen, zählten die Initiatoren ungefähr 800.

Der Protest lief geordnet ab. Im Vorfeld soll es laut Polizei auch zum Versuch einer Gegenveranstaltung  von 15 bis 20 Personen gekommen sein. Die löste sich aber nach Aufforderung des Behördenleiters auf.

Mehr Heer an der Grenze

Das Bundesheer schickte unterdessen weitere Soldaten zur Grenze nach Spielfeld. Freitagabend wurde eine Assistenzkompanie vom Burgenland in die Steiermark verlegt. 79 Berufssoldaten der 3. Panzergrenadierbrigade aus Niederösterreich und dem Burgenland, teilte das Bundesheer in einer Aussendung am Samstag mit. Damit sind bereits 880 der insgesamt 1.500 Soldaten in der Steiermark eingesetzt.

Um die Abstimmung zwischen Exekutive und Heer dürfte es aber schlecht bestellt sein. Das am Montag erscheinende "profil" schildert in einem Vorabbericht am Wochenende, dass es im Zuge des gemeinsamen Einsatzes zu heftigen Kontroversen kommt. Der Konflikt entlud sich etwa Mittwochabend, als gegen 18.00 Uhr die Schleusen an der Grenze aus Sicherheitsgründen teilweise geöffnet wurden, da 3.000 Flüchtlinge am Bundesstraßen-Grenzübergang versammelt waren und von slowenischer Seite 1.500 weitere nachrückten.

Polizei überließ Heer die Arbeit

Vor der Öffnung der Schleusen sollen sich die Polizeibeamten zurückgezogen haben. In der Menge der Flüchtlinge blieben die Bundesheersoldaten ohne entsprechende Schutzausrüstung zurück. In der anschließenden Einsatzbesprechung gerieten Polizei- und Bundesheeroffiziere aneinander. Der Vorschlag des Heeres, einen Pandur-Radpanzer zur Eindämmung drängender Flüchtlinge an der Grenze zu positionieren, wurde von der Polizei abgelehnt.

Für den Weitertransport von rund 1.700 Flüchtlingen Samstagfrüh standen an der Sammelstelle wieder 80 Busse zur Verfügung. Für den Nachmittag wurden Neuankünfte im Ausmaß der vergangenen Tage erwartet. Auf slowenischer Grenzseite sei auf dem Bahnhof von Sentilj eine Eisenbahn-Zusatzhaltestelle eingerichtet worden. Die ÖBB schoben zwei Sonderzüge ein.

Erkrankungsfälle steigen

Dem Roten Kreuz zufolge werden in Spielfeld täglich rund 600 Menschen medizinisch versorgt: Vor allem Kindern, älteren Menschen und schwangeren Frauen setzten die Strapazen der Flucht zu.

 

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