Alles neu unter Türkis-Blau

20. Dezember 2017 10:33; Akt: 20.12.2017 11:01 Print

Kurz benennt (fast) alle Ministerien um

In der türkis-blauen Regierung gibt es nicht nur weniger, sondern auch komplett neue Ministerien - zumindest was die Namen betrifft.

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Nicht nur die Namen der aktuellen Minister muss man neu lernen, sondern auch die der Ministerien selbst. Die türkis-blaue Regierung will einen kompletten Neustart - das möchte ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit seinem Vorhaben deutlich machen.

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Die ehemaligen 14 Ministerien wurden auf 12 geschrumpft. Grund dafür: Die Minister für Frauen/Familie/Jugend sowie Medien/Kultur/EU stehen nicht mehr im Bundesministeriengesetz. Ihre Aufgaben bekommen sie künftig vom Regierungschef Kurz per Verordnung zugeteilt.

Längere Namen

Auch in anderen Ministerien wird ordentlich umgerührt: So gibt es in Zukunft kein Ressort mehr für Gesundheit und Frauen oder Familie und Jugend. Die Gesundheit wird vom Sozialministerium übernommen werden. Das Ministerium, welches von Beate Hartinger (FPÖ) betreut wird, braucht zudem ein längeres Namensschild: Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz.

Frauen, Familie und Jugend gehören künftig den Aufgabenbereichen der Kanzleramtsministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) an. Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) ist für EU-Angelegenheiten, Kultur und Medien zuständig. FPÖ-Ministerin Karin Kneissl ist außerdem in Wahrheit gar keine "klassische" Außenministerin: Sie ist Ministerin für Europa, Integration und Äußeres. Die EU-Agenden wandern ins Kanzleramt zu Sebastian Kurz.

Großes durchwürfeln

Die kürzeste Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bekommt nun doch nicht das Ressort für Landwirtschaft und Umwelt - zumindest nicht in der Form. Sie leitet nun das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus. Darunter fällt natürlich auch die Landwirtschaft und Umwelt, aber auch das Energiewesen. Der Tourismus gehörte bislang der Wirtschaft an.

Die Wirtschaft wurde 2014 mit den Bereichen Wissenschaft und Forschung zusammengelegt. Nun folgt die Trennung: Demnach ist Margarete Schramböck in Zukunft für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zuständig. Die Digitalisierung gehörte zuvor übrigens dem Kanzleramt an.

Die Wissenschaft und Forschung wird erneut mit einem anderen Ressort kombiniert und zwar der der Elementarpädagogik und Bildung. Dieses Mega-Ministerium, mit dem Namen Bildung, Wissenschaft und Forschung, wird dem gebürtigen Deutschen Heinz Faßmann (ÖVP) zugeteilt.

Zwei Ministerien bleiben

Auch das Justizministerium ist Geschichte, - was den Namen anbelangt: ÖVP-Minister Josef Moser ist künftig für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz zuständig. Die Verfassungsdienst-Sektion wird vom Kanzleramt übernommen.

FPÖ-Minister Mario Kunasek für Landesverteidigung muss auf den Sport verzichten. Der wird seinem Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache zugeordnet. Der FPÖ-Obmann übernimmt übrigens die selben Bereiche, wie seinerzeit die Freiheitliche Vizekanzlerin unter Wolfgang Schüssel. Damals mit öffentliche Leistung und Sport betitelt, ist Strache nun für den öffentlichen Dienst und Sport zuständig.

Keinen neuen Namen für ihr Ministerium merken müssen sich FPÖ-Innenminister Herbert Kickl sowie ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger. Ihr Ministerium heißt so wie vor der Wahl.

Änderungen treten 2018 in Kraft

Eine weitere große Neuerung sind die Generalsekretäre, die jeder Minister für sein Ressort ernennen darf. Diese sind laut Gesetz "unmittelbare Vorgesetzte aller Sektionsleiter im Bundesministerium sowie Vorgesetzter aller dem Bundesministerium nachgeordneten Dienststellen".

Die neuen Namen sollen noch heute im Nationalrat beschlossen werden. Ab 8. Jänner 2018 sollen die Änderungen dann in Kraft treten, nachdem sie vom Bundesrat abgesegnet wurden.

Ärger bei Opposition

Die Opposition zeigt meldete bereits erste Bedenken an. So meint beispielsweise SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, dass die Generalsekretäre Fragen aufwerfen würden. Vor allem, weil für diese keine "Ausschreibungs- oder Qualifikationserfordernis gibt."

SPÖ, NEOS und Liste Pilz ärgerten sich zudem, dass sie die Unterlagen erst wenige Stunden vor der Sitzung des Verfassungsausschusses erhalten haben sollen.

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(slo)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Patriot5611 am 20.12.2017 13:15 Report Diesen Beitrag melden

    Alles richtig gemacht

    Das ganze "Theater" beweist mir, dass die Wähler dieser Regierung alles richtig gemacht haben - und das Allerschönste: Ich gehöre dazu. (das Gekreische der Linken ist förmlich bis OÖ zu hören. ;-)) @Ori - es zwingt sie keiner - sie können jederzeit ein anderes Land "bereichern"...

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  • jo MEi am 21.12.2017 12:56 Report Diesen Beitrag melden

    und was soll's bringen

    ausser dass es unmengen von geld kostet ? bringt letztendlich genau NIX herr kurz, auch die umfärbung von schwarz auf türkis macht euch nicht besser, zumal wir doch wissen, wer dahinter steckt. --- frei nach dem motto: wo nutella draufsteht sollte auch nutella drin sein, leider ist das nicht immer so.

  • oy vey am 20.12.2017 15:44 Report Diesen Beitrag melden

    neue namen, alter wein

    woher sollen die fehlenden 400.000 arbeitsplätze kommen? man kann nicht gleichzeitig arbeitslose, zb fünfzigjährige die ein haus haben, enteignen und nichts, aber auch gar nichts zur schaffung von arbeitsplätzen unternehmen. das ganze läuft auf eine enteignung der bürger hinaus, nicht nur der unterschicht, nein auch derjenigen die rechts gewählt haben weil sie angst vor der erbschaftssteuer haben, die dürfen nicht arbeitslos werden, den plänen nach sind die nach zwei jahren in der enteignenden mindestsicherung, dann gehört das haus den reichen.

Die neuesten Leser-Kommentare

  • jo MEi am 21.12.2017 12:56 Report Diesen Beitrag melden

    und was soll's bringen

    ausser dass es unmengen von geld kostet ? bringt letztendlich genau NIX herr kurz, auch die umfärbung von schwarz auf türkis macht euch nicht besser, zumal wir doch wissen, wer dahinter steckt. --- frei nach dem motto: wo nutella draufsteht sollte auch nutella drin sein, leider ist das nicht immer so.

  • konrad am 20.12.2017 17:09 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    toll

    farbe ändern,Namen ändern ,uni gebühren , freiwillige 12 std Arbeit, bei rot nach rechts fahren ect.... wow es läuft

  • oy vey am 20.12.2017 15:44 Report Diesen Beitrag melden

    neue namen, alter wein

    woher sollen die fehlenden 400.000 arbeitsplätze kommen? man kann nicht gleichzeitig arbeitslose, zb fünfzigjährige die ein haus haben, enteignen und nichts, aber auch gar nichts zur schaffung von arbeitsplätzen unternehmen. das ganze läuft auf eine enteignung der bürger hinaus, nicht nur der unterschicht, nein auch derjenigen die rechts gewählt haben weil sie angst vor der erbschaftssteuer haben, die dürfen nicht arbeitslos werden, den plänen nach sind die nach zwei jahren in der enteignenden mindestsicherung, dann gehört das haus den reichen.

  • Patriot5611 am 20.12.2017 13:15 Report Diesen Beitrag melden

    Alles richtig gemacht

    Das ganze "Theater" beweist mir, dass die Wähler dieser Regierung alles richtig gemacht haben - und das Allerschönste: Ich gehöre dazu. (das Gekreische der Linken ist förmlich bis OÖ zu hören. ;-)) @Ori - es zwingt sie keiner - sie können jederzeit ein anderes Land "bereichern"...

    • oy vey am 20.12.2017 15:58 Report Diesen Beitrag melden

      weil sie ein gstopfter sind

      der nichts zu berfürchten hat und sich schon darauf freut die unterschicht zu berauben.

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  • Ori am 20.12.2017 11:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ori

    Umbenennen ist Augenauswischerei...genauso wie Türkis immer noch tiefschwarz ist...reine Unternehmer und Sklavenhändler!!!

    • Erlkönigin am 20.12.2017 11:38 Report Diesen Beitrag melden

      @ Ori

      es gibt täglich Flüge für diejenigen, denen es hier in Österreich nicht passt! Österreich konnte nichts Besseres als Kurz und Strache passieren, endlich geht es mit diesem Land wieder aufwärts und zwar für die Einheimischen!

    • hueher am 20.12.2017 11:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Erlkönigin

      hierbei meine volle ZUSTIMMUNG !!!

    • Kritischer Geist am 20.12.2017 12:14 Report Diesen Beitrag melden

      @Erlkönigin

      Flüge nach Nordkorea, Venezuela oder in andere linke Diktaturen gibt es leider nicht. Denn dort werden die Menschen bekanntlich immer noch hinter Mauern und Eisernen Vorhängen wie Gefangene gehalten, damit sie ihre linkssozialistischen Paradiese nicht verlassen können und nicht in Kontakt mit bösen Rechten oder Kapitalisten treten können. Kann mir jemand verraten, wie es die Linke geschafft hat, von den katastrophalen Konsequenzen ihrer Politik im 20. Jahrhundert abzulenken? Hat das mit den linken Medien und den linken Universitäten in Österreich zu tun?

    • Max Mustermann am 20.12.2017 13:24 Report Diesen Beitrag melden

      Linkes Diktat weltweit

      Es hat mit Diktatur, sowie einer Massenströmung bzw. -hysterie zu tun. Ich kenne keinen einzigen Künstler, der sich dazu bekennen könnte, politisch rechts zu sein. Der hätte keine Chance aufzutreten und sich Gehör zu verschaffen. Traurige Welt!

    • oy vey am 20.12.2017 15:47 Report Diesen Beitrag melden

      künstler sind in der regel

      kreative, empathische und intelligente menschen und keine neidigen, bösartigen und hasserfüllten faschos. was haben sie für ein problem mit "links"? sie sitzen ja auch nur der rechten propaganda auf, traurig.

    • Stefan V. am 20.12.2017 19:38 Report Diesen Beitrag melden

      Ach ja?

      @oy vey - Bitte nennen Sie mir einen Künstler auf den diese Attribute zutreffen... ich würde diese Berufsgattung (aus Erfahrung) eher als arrogant, hochnäßig und egozentrisch beschreiben :)

    • Rorschach am 20.12.2017 21:19 Report Diesen Beitrag melden

      @Max Mustermann

      Z.B. EU Bauer und Andreas Gabalier? Mit ihren Aussagen sind die doch im Spektrum genau gegenüber von z.B. Roland Düringer und Willi Resetarits

    • Rorschach am 20.12.2017 21:24 Report Diesen Beitrag melden

      @Erlkönigin

      Und warum haben Leute, die bis jetzt all die Jahre nicht mit der Politik zufrieden waren, nicht die täglichen Flüge in Anspruch genommen?

    • Ori am 21.12.2017 07:14 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Erlkönigin

      Mit welchem Recht verweisen Sie mich aus meinem eigenen Land. Ich bin mehr Österreicherin als Sie es je sein werden. Sie befürworten nämlich dass aus diesem schönen Land ein kapitalistischer kaltherziger Staat wird. Ich möchte , dass die warmherzige Familie so wie meine(alle Österreicher, und was jetzt???) im Vordergrund steht . Also halten Sie sich mit Ihrem eingeschränkten Denken und hasszerfressenen Äußerungen zurück!!!!Ich bin weder links noch rechts , ich benutze mein Gehirn, höre zu und bilde meine Meinung selbständig...

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