"Profil" berichtet

12. Januar 2019 13:23; Akt: 12.01.2019 13:30 Print

Das will Regierung gegen religiöse Extremisten tun

Die neue Beobachtungsstelle könnte laut einem Bericht beim Kultusamt im Bundeskanzleramt angesiedelt sein.

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Die türkis-blaue Bundesregierung dürfte eine Beobachtungsstelle gegen religiösen Extremismus planen. Dort sollen extremistische Umtriebe "erforscht, archiviert, dokumentiert werden – ähnlich der Arbeit des Dokumentationsarchives des Österreichischen Widerstandes DÖW", wie es "ein Kenner der Materie" ausdrückt. Das schreibt "Profil" in einer Vorab-Meldung am Samstag.

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Die Beobachtungsstelle könnte dem Bericht zufolge im Kultusamt für religiöse Angelegenheiten angesiedelt werden, das Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) untersteht. Gegenüber "Profil" heißt es aus dem FPÖ-Unfeld: "Ja, das ist Thema." Weder Blümel noch das Innenministerium wollten die Pläne bestätigen oder dementieren.

Islam-Gesetz verworfen

Ein von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus gefordertes "Gesetz gegen den politischen Islam nach Vorbild des NS-Verbotsgesetz" sei verworfen worden, es sei verfassungswidrig gewesen. Aus Regierungskreisen heißt es, dass sich das Gesetzesvorhaben gegen jegliche Form "religiösen Extremismus" richtet.

"Wir gehen nach zwei Gesichtspunkten vor", zitiert "Profil" aus FPÖ-Kreisen. "Wo werden religiöse Gebote über staatliches Recht gestellt und wo wird die Gleichberechtigung von Frauen aus religiösen Gründen missachtet."

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Mario am 12.01.2019 13:51 Report Diesen Beitrag melden

    Beobachtungsstelle

    Hoffentlich können dann Leute wie der von Amstetten eher verhaftet werden, sobald sie jedem den Islam aufdrängen wollen.

  • Herlinde am 12.01.2019 14:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Rasche Handlungen

    Es wird Zeit, dass gegen diese religiösen Fanatikern vorgegangen wird. Dieser Kulturkreis mit ihren alten Anschauungen hat in unserer Zeit nichts verloren.

  • Crashcar am 12.01.2019 14:27 Report Diesen Beitrag melden

    Und besser...

    ..gestern, als heute damit beginnen. Hoffentlich mit sehr vielen Rechten gegen die Unterwanderung unserer Demokratie und UNSERER Werte. WIR sind die HERREN IN UNSERER HEIMAT ÖSTERREICH. Wer das nicht akzeptieren kann oder will....Raus hier. Ihr habt hier nichts verloren.

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Censorship am 14.01.2019 12:45 Report Diesen Beitrag melden

    Wäre so einfach...

    Schritt eins, Verbot der Salafisten. Punkt 2, Verbot jeglicher Förderung aus dem Ausland, für irgendwelche Vereine. Punkt drei, Ausweisung jeder Person, welche gegen Österreich agitiert. Punkt vier, generelles Missionierungverbot. Punkt fünf, jeden Vergleich von radikalen, faschistischen Moslems, mit unseren mosaischen Mitbürgern, schwer bestrafen... Punkt sechs, Nachverfolgung aller Behandlungen von IS Kriminellen in unseren Spitälern und Rehainstituten, mit anschließender Ausweisung..

  • Nebbichklopfer am 13.01.2019 10:56 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Conclusio

    Wir schließen daraus, daß zuvor zuwenig getan wurde. Schlage Talkrunde mit den szt Verantwortlichen vor mit entsprechend vorbereiteten Fragen auf Basis glasklarer Fakten. Da sollte auch die vorab aufgetragene Schminke nicht mehr hilfreich sein.

  • ..... am 13.01.2019 10:11 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Man darf gespannt sein

    Hoffentlich wird dann endlich der Großteil der islamischen Hetzhäuser geschlossen.

  • Wertloses am 13.01.2019 03:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Blattl Papier

    Ein DÖW ist okay gegen islamistische Fanatiker ist es Verfassungswidrig??? Was ist das für eine Verfassung???

  • Alois am 12.01.2019 15:55 Report Diesen Beitrag melden

    @crashcar, herlinde

    Solange die Linken gegen Alles und Jeden sind (Ausser Demonstrationen) wird das nichts werden! Leider.