Untersuchungsausschuss

14. Juni 2017 13:43; Akt: 14.06.2017 13:52 Print

Eurofighter: Molterer sieht sich nicht verantwortlich

Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer hat am Mittwoch ausgesagt, dass es für den EADS-Vergleich 2007 "kein Einvernehmen" mit ihm gab.

Wilhelm Molterer (Bild: Helmut Graf)

Wilhelm Molterer (Bild: Helmut Graf)

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Der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) habe ihn als ÖVP-Finanzminister nur mündlich über die Verhandlungen informiert.

Die SPÖ wollte ursprünglich aus dem Eurofighter-Vertrag aussteigen, letztlich schloss Darabos am 24. Juni 2007 einen Vergleich mit einer Stückzahlreduktion auf 15 Jets ab.

Wollte Finanzierbarkeit prüfen

In seiner einleitenden Stellungnahme vor dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss verwies Molterer darauf, dass der Finanzminister gemäß Haushaltsrecht verpflichtet sei, mehrjährige Vorhaben hinsichtlich der Finanzierbarkeit zu überprüfen.

Das jeweilige Ministerium müsse vor dem Abschluss entsprechender rechtsverbindlicher Verträge das Einvernehmen mit dem Finanzminister suchen - das sei bei Darabos' Vergleich nicht geschehen.

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(Red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Wilhelm am 14.06.2017 16:33 Report Diesen Beitrag melden

    Molterer

    Herr Molterer, es reicht ! Sagen sie endlich die Wahrheit.....

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  • Nil am 14.06.2017 17:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Ich nichts wissen

    Wahrscheinlich wird am Schluss rauskommen dass alle Österreicherinnen schuldig sind außer die Politiker.

  • Martin am 14.06.2017 14:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Mündlich...

    ....informiert und nicht reagiert? Also ich habe Molterer als generellen Neinsager in Erinnerung...

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Seitenblick am 20.06.2017 09:29 Report Diesen Beitrag melden

    Staatsgefängnis für alle

    Im Intrigenspiel der Ausgabenkaiser und Verschleuderer von Volksvermögen ist der Eurofighter wohl ein klitzekleiner Posten. Ich denke dass ein Exempel statuiert werden soll. Also nur anpatzen aber ohne jegliche Auswirkungen, denn wenn jemand verantwortlich gemacht werden wird dann sollte die komplette Regierungsmannschaft von 2000 bis 2016 gehen. Es sollte also gleich ein Staatsgefängnis für hochrangige Personen gebaut werden. Zeit wäre jetzt gut zu nützen. Bis zu einem mögl. Prozessende könnten alle nahtlos übersiedeln. Winke winke und ab!

  • Wilhelm2 am 15.06.2017 16:58 Report Diesen Beitrag melden

    Kanzler-Wunsch

    Er wollte damals "Egal wie", unbedingt Kanzler werden....

  • ippi_opa am 15.06.2017 15:10 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    mal abwarten

    Der Molterer war doch nur Kasperl und Handlanger vom Schüssel. Schüssel und Gusenbauer die Schuldigen.

    • Ur-Opa am 16.06.2017 16:23 Report Diesen Beitrag melden

      Warten ?

      Kurz dürfte ja auch nur die Marionette vom Schüssel sein....der Typ zieht sicher noch seine Fäden vom Hintergrund aus, wie auch Pröll.....

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  • Nil am 15.06.2017 09:39 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Geben wir ihnen Zeit zum Nachdenken

    Sämtlich Personen die beim Kauf beteiligt waren und nichts mehr wissen, gehören solange in Beugehaft bis es Ihnen wieder einfällt wie der Kauf gelaufen ist. ( Welche Personen Parteien Vereine usw... bekam wieviel)

    • die wisse gar nicht am 18.06.2017 10:19 Report Diesen Beitrag melden

      wie man wahrheit schreibt

      mit gedächtnisverlust dürftens jedoch keine probleme haben. Sorry Nil, wäre ja schön aber das werden wir, unsere Kinder und Kindeskinder niemals erleben - zahlen dürfen wir's natürlich. eine krähe hackt der anderen kein auge aus.

    einklappen einklappen
  • Jogi am 14.06.2017 19:35 Report Diesen Beitrag melden

    Abkassierer

    Kassieren aber für nix verantwortlich !