Für unterdrückte Minderheiten

30. Juli 2016 14:49; Akt: 07.08.2016 03:40 Print

Grüne wollen Änderung von Zwangsnamen gratis machen

Die Grünen-Abgeordnete Berivan Aslan hat einen Gesetzesvorschlag für Namensänderungen eingebracht. Demnach sollen diese künftig kostenlos sein, wenn der zu ändernde Name ein aufgezwungener und damit eine Folge von Unterdrückung ist.

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Die Änderung des Namensrechts würde vor allem Minderheiten aus der Türkei wie Armeniern, Kurden und Aramäer, die in Österreich leben zugute kommen. Diese mussten in der Türkei nämlich türkische Namen annehmen. Die Grünen-Parlamentarierin Berivan Aslan, die den Antrag einbrachte, ist selbst betroffen. Ihr erster Vorname ist Aygül, sie nutzt allerdings nur ihren zweiten, kurdischen Vornamen Berivan.

Bisher gibt es elf konkrete Gründe für die Zulässigkeit einer Namensänderung sowie eine allgemeine Klausel, durch die man die Behörden von der Notwendigkeit einer Namensänderung überzeugen kann.

Der Antrag liegt seit Juli im Innenausschuss des Nationalrats, im Herbst wird mit den Koalitionsparteien ausgelotet, ob es für die entsprechende Novelle des Namensänderungsgesetzes eine Mehrheit gibt. 

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