Austritt freiwillig

23. März 2018 16:19; Akt: 26.03.2018 16:28 Print

Hitlerbilder geteilt: Zwei Mitglieder verlassen FPÖ

Die Partei bestätigte am Freitag, dass die beiden unter Wiederbetätigungs-Verdacht stehenden FP-Gemeinderäte aus Suben die Partei verlassen haben.

 (Bild: iStock)

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Laut FPÖ-OÖ Landesparteisekretär Erwin Schreiner erfolgte der Parteiaustritt der beiden freiheitlichen Gemeinderäte freiwillig.

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Ihre Meinung zum Parteiaustritt der beiden unter Wiederbetätigungsverdacht stehenden FP-Gemeinderäte.
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Insgesamt 89 Teilnehmer

Fraglich ist allerdings, was jetzt mit den Mandaten der beiden Betroffenen geschehen soll, denn auch wenn die Parteimitgliedschaft beendet wird, besteht das Gemeinderatsmandat weiterhin und kann notfalls als sogenanntes freies Mandat fortgeführt werden. Die FPÖ empfiehlt den beiden Gemeinderäten allerdings in aller Deutlichkeit auf die Ausübung eines freien Mandates zu verzichten. Landesparteisekretär Schreiner sieht darin die "sauberste Lösung. Bei Wiederbetätigung gibt es bei der FPÖ Null Toleranz".

Hitlerbilder in WhattsApp Gruppe geteilt

Die Vorwürfe gegen die beiden nunmehr ehemaligen FPÖ-Gemeinderäte sind schwerwiegend: Insgesamt sechs Personen sollen in zwei WhatsApp-Gruppen NS-Inhalte geteilt haben. Auf die besagte WhatsApp-Gruppe stieß die Polizei ursprünglich eher zufällig durch die Handauswertungen eines anderen Falles, jedoch stellte sich schnell heraus, dass auch im vorliegenden Fall weiterführende Ermittlungen angestellt werden müssten, erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis, Alois Ebner. Es bestehe der berechtigte Verdacht auf Verstöße gegen das Verbotsgesetz, der Verdacht außerdem wurde bereits durch teilweise Schuldeingeständnisse der Tatverdächtigen erhärtet.

Opposition kritisiert nächsten "Einzelfall"

Erwin Schreiner ließ per Aussendung mitteilen, dass in Fällen wie dem vorliegenden, die Arbeit von vielen tausenden Parteimitgliedern der FPÖ in den Schmutz ziehen würde, was eine wütende Reaktion der Opposition auf den Plan rief. Die oberösterreichische SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer schoss umgehend ebenfalls via Presseaussendung zurück, in der sie sich fragt, den wievielten "Einzelfall" der jetzige Fall eigentlich wirklich darstellen würde. Sie verlangt von der FPÖ sich endlich mit der Frage auseinander zu setzen, warum dies so sei. In dieselbe Kerbe schlug auch die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr die sich ebenfalls über die große und stetig wachsende Anzahl von "Einzelfällen" wunderte.

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Franzilein am 24.03.2018 06:11 Report Diesen Beitrag melden

    Ansichtssache

    In zig Dokumentationen die im Überfluss im Fernsehen laufen, ist der Adolf stets zu sehen. Die Leute werden ja angeregt sein Bild nie zu vergessen (als mahnenden Hinweis finde ich das auch in Ordnung). Nur die scheinheilige Empörung der ach so guten Linken sollte eher den alltäglichen Messerstechereien und wirklichen Skandalen KH Nord etc gelten.

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  • Patrik am 24.03.2018 11:47 Report Diesen Beitrag melden

    Absurd

    Im TV, im Internet und in sämtlichen Zeitschriften werden wir mit unzähligen Hitlerbildern belästigt. Und auf dem Handy ist das Anschauen solcher Bilder verboten? Was ist das für eine Logik? Wurde mir das mal einer erklären.

  • Statistiker am 23.03.2018 18:46 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Gleiches Recht für alle?

    Mit anderen Worten, Heute hat sich jetzt ebenfalls der Wiederbestätigung strafbar gemacht, da sie das Bild genauso geteilt haben wie die beiden Beschuldigten.

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Patrik am 24.03.2018 11:47 Report Diesen Beitrag melden

    Absurd

    Im TV, im Internet und in sämtlichen Zeitschriften werden wir mit unzähligen Hitlerbildern belästigt. Und auf dem Handy ist das Anschauen solcher Bilder verboten? Was ist das für eine Logik? Wurde mir das mal einer erklären.

  • Weg mit dem Dreck! am 24.03.2018 10:38 Report Diesen Beitrag melden

    Tja,...

    Diese Partei trägt nun wieder rd. 1/3 ihrer Basis ab... Ob sie damit, hoffentlich für immer, ins Nirvana schlittert

    • Penelope am 24.03.2018 15:08 Report Diesen Beitrag melden

      Die einzigen die ins Nirvana...

      ...geschlittert sind de facto die Grünen. Aber macht nichts, solche Kleinigkeiten stören im abstrusen Weltbild des ORF und Konsorten ja nicht.

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  • Sonja am 24.03.2018 09:38 Report Diesen Beitrag melden

    schneller Rücktritt wegen der Bilder

    Das nenne ich mal echt konsequent von der FPÖ im Gegensatz zur Vösendorfer SPÖ Bürgermeisterin die trotz ihres Sozialwohnungs Eklat immer noch in Amt und Würden steht.

  • Peter Pan am 24.03.2018 08:33 Report Diesen Beitrag melden

    Verfassungsschutz

    Bei der Menge an braunen Einzelfällen wäre es angebracht, dass die FPÖ durch den Verfassungsschutz beobachtet wird. Die rechtsradikale Ausrichtung wird mit jeder Woche offensichtlicher

    • Kebab am 24.03.2018 09:25 Report Diesen Beitrag melden

      Verwählt?

      Der Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister, der ist von welcher Partei? Dazu kommt, daß auch die Festplatten auf denen Rechtsradikalismus dokumentiert wurde, zur Zeit beschlagnahmt sind. Ein U-Ausschuss wurde abgelehnt, (nicht weil man untersuchen könnte, ob bei den Amtshandlungen auch Parteiinteressen eine Rolle spielten, sondern weil er "Zu weit gefasst" war) Wenn man sich am Telefon verwählt, kann man das abbrechen, aber bei Nationalratswahlen?

    • Pussy am 24.03.2018 10:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Peter Pan

      Im Fernsehen bringen sie laufend Hitlerfilme das ist okay aber am Handy darf ich keine haben und verschicken ?

    • Sonja am 24.03.2018 11:05 Report Diesen Beitrag melden

      Peter Schnappatmung einstellen.

      Bitte hetzen sie hier nicht wegen den Bildern von Einzelpersonen gegen eine Partei die uns seit SPÖ gedenken endlich aus dem Schuldenberg manövriert und unseren Kindern somit eine wirkliche Zukunft bietet.

    • Poidinger am 24.03.2018 12:24 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Sonja

      Fein, und du zahlst die Hypo zurück

    • Penelope am 24.03.2018 15:07 Report Diesen Beitrag melden

      @Poidinger

      Oder vielleicht die Hauptversursacher des Hypodebakels Pröll und Schieder? Und @ Kebap - die besagte Festplatte wurde nicht beschlagnahmt sondern kopiert. Sämtliche Daten stehen dem BVT somit weiterhin zur Verfügung. Wenn man von nichts eine Ahnung hat empfiehlt es sich manchmal auch einfach still zu sein...

    • Kebab am 25.03.2018 15:07 Report Diesen Beitrag melden

      Beschädigt ist beschädigt, §126a Abs 4

      @ Penelope Wenn Pröll sie nicht zurückgekauft hätte, hätte Kärnten sie zurückgekauft, wäre teuerer gewesen. Und die Daten sind beschädigt, ob nun kopiert oder mitgenommen, ist egal. Der Schaden ist gleich groß. Aber die Schuldigen sind noch immer im Amt. Rücktritt ware angebracht, so wie bei den 2 Gemeinderäten.

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  • Franzilein am 24.03.2018 06:11 Report Diesen Beitrag melden

    Ansichtssache

    In zig Dokumentationen die im Überfluss im Fernsehen laufen, ist der Adolf stets zu sehen. Die Leute werden ja angeregt sein Bild nie zu vergessen (als mahnenden Hinweis finde ich das auch in Ordnung). Nur die scheinheilige Empörung der ach so guten Linken sollte eher den alltäglichen Messerstechereien und wirklichen Skandalen KH Nord etc gelten.

    • SilbersteinKHNord am 24.03.2018 06:37 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Franzilein

      Es ist halt leichter gegen Einheimische zu strafen! Den Messerfacharbeiter der nichts zu verlieren hat taucht unter !

    • Josef Vouivre am 24.03.2018 07:27 Report Diesen Beitrag melden

      Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich

      @Franzilein den Unterschied zwischen Dokumentationen über Massenmord im 3. Reich und dem Gutheißen dieser Dikatatur sehen Sie nicht?

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