"Absolut inakzeptabel"

31. Juli 2016 16:01; Akt: 07.08.2016 03:40 Print

Kanzler Kern weist Erdogan-Kritik scharf zurück

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat sich Sonntagmittag in einem Facebook-Posting zur Kritik vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geäußert und diese als Unterstellung "schärfstens" zurückgewiesen. Erdogan hatte am Freitag in Ankara behauptet, dass türkische Bürger in der EU nicht demonstrieren dürfen.

 (Bild: Reuters)

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Der österreichische Bundeskanzler  geäußert und diese als Unterstellung "schärfstens" zurückgewiesen. Erdogan hatte am Freitag in Ankara behauptet, dass türkische Bürger in der EU nicht demonstrieren dürfen.
Kern "sehe in dieser Aussage den Versuch, Emotionen in einem fremden Land zu schüren und Stimmungsmache zu betreiben". In Österreich gelte das Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Demonstrationsrecht "auch für Minderheiten und politisch Andersdenkende. Das sei laut dem Kanzler "ja genau der Unterschied zur Situation in der Türkei".

Kern werde diese Rechte "auch für jene verteidigen, deren politische Meinung er nicht teile". Dennoch seien Gewalt, der Aufruf zur Bespitzelung, Verhetzung und der Missbrauch religiöser Motive zur Rechtfertigung von autoritärer Politik in Österreich "nicht nur nicht üblich, sondern absolut inakzeptabel".

Bei spontanen, unangemeldeten Demonstrationen im Zuge des  verübt.

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