BVT-Skandal

06. November 2018 20:57; Akt: 06.11.2018 20:57 Print

Kickls Generalsekretär in Widersprüche verwickelt

Peter Goldgruber steht nach seiner Aussage gewaltig unter Druck. Peter Pilz fordert sogar seine Suspendierung.

Peter Goldgruber spricht von

Peter Goldgruber spricht von "Erinnerungslücken". (Bild: picturedesk.com)

Zum Thema
Fehler gesehen?

Am Dienstag wurde der Generalsekretär des Innenministeriums zur Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) befragt. Dabei kam Goldgruber nicht sonderlich gut davon. Der Jurist geriet mit der Zeit immer mehr ins Straucheln und verstrickte sich in Widersprüche.

Als er wohl selbst merkte, dass er in die Bredouille geraten könnte, schützte er sich, in dem er plötzlich davon sprach, dass er Sachen "anders in Erinnerung" habe.

Goldgruber war einer der Auslöser der Hausdurchsuchungen. Er sei über "Missstände" informiert worden. Gabriel Lansky hätte ihm ein 40-seitiges Konvolut übergeben. Darin stand, dass Daten nicht ordnungsgemäß gelöscht wurden.

Kurios wurde es bei der Frage, wer die räumliche Situation im Verfassungsschutz thematisierte. Zunächst verwies der EGS-Leider Wolfgang Preiszler auf Goldgruber. Der meinte jedoch, dass Udo Lett es gewesen sei. Auch soll er dienstrechtliche Konsequenzen für eine Zeugin der Ermittlungen beauftragt haben. Goldgruber selbst meint aber, er hätte diese nur prüfen lassen wollen. Der Grund: Das Büro der Zeugin habe bei der Razzia so "chaotisch" gewirkt.

Keine Infos an BVT?

Für die Opposition ist klar, dass man diese Zeugin damit unter Druck setzen wollte. So soll laut den Parteien die FPÖ angenommen haben, dass die selbe Dame das berüchtigte Liederbuch im niederösterreichischen Landtagswahlkampf an die Medien übergeben hat. Goldgruber meinte jedoch, dass das Liederbuch nie Teil der BVT-Affäre war. In vorherigen Befragungen wurde es jedoch öfters erwähnt.

Zusätzlich wurde am Dienstag ein Dokument des finnischen Geheimdienstes veröffentlicht, der dem "Falter" vorliegt. Darin wird explizit darauf hingewiesen, dass dieses nicht an den BVT geschickt werden soll. Michaela Kardeis, Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit im österreichischen Innenministerium, erklärt jedoch, dass diese Anweisung aufgrund eines länger zurückliegenden Falls gegeben wurde. So soll ein Mitarbeiter des BVT in der Vergangenheit Informationen nach Russland weitergegeben haben.


Bleiben Sie informiert mit dem Newsletter von heute.at


Das könnte Sie auch interessieren:


Jetzt kommentieren

Kommentar lesen

(red)

Themen
Hier können Sie einen Kommentar zum Thema verfassen:

Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Franz Absberg am 06.11.2018 22:59 Report Diesen Beitrag melden

    Nur die Fakten zählen

    Tatsache ist dass eine Staatsanwältin nach Genehmigung durch einen Journalrichter die Durchsuchung anordnete. Beide sind versierte Juristen und keine armen Hascherln die auf Anordnung oder Druck durch Kickl oder sonst jemand handelten. Das Ergebnis zeigt dass das Vorgehen gegen den Chaosverein berechtigt war und es hoffentlich zu einer Reform kommt.

  • Christian am 07.11.2018 09:50 Report Diesen Beitrag melden

    Einfach zum Nachdenken

    Der Goldfasan in seiner Fantasie Uniform (Fasching auf Staatskosten?) zeigte bei der Befragung schon Anzeichen von Demenz. Wie kommt ein Beamter mit so großen Gedächtnislücken und Mangel an Sachkenntnissen zu diesem Posten? Gibt es keine Ausschreibung für Spitzenposten der Republik?

  • Piero am 07.11.2018 11:27 Report Diesen Beitrag melden

    Erneuerung täte der FPÖ gut

    Frage am Innenminister Kickl hat Goldberger Demenz was hat er dann an der Seite von Innenminister Kickl zu suchen? Fragen um Fragen wie leichtsinnig geht Kickl mit seinen FPÖ Partei Freuden im so wichtigen Innenressort um milde ausgedrückt Freunderlwirtschaft pur oder muss gar Goldberger als Bauernopfer herhalten? Und der sonst guten Regierungsarbeit nicht im Wege zu stehen müsste wennKickl Charakter hätte im Interesse der eigenen Partei FPÖ zusammen mit seinem Erfindung Goldberger für einen Neuen FPÖ InnenministerInn Platz machen und zurücktreten! Was muss sonst noch alles schlimmes passieren

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Moe am 11.11.2018 14:15 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    ein Lügendetektor

    am Flughafen haben wollen, aber denen glauben was sie sagen ...

  • harald am 07.11.2018 19:04 Report Diesen Beitrag melden

    Interessiert das die Massen

    Was kostet eigentl. dieser Ausschuss dem österr.Steuerzahler? interessiert das überhaupt irgendeinen ausser den parteipol. Vereinen.

  • rudi am 07.11.2018 14:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    goldgrubee

    bin anhänger der regierung , aber einen solchen mann zum höchsten polizeibeamten zu machen ist mehr als bedenklich

  • Kritischer Geist am 07.11.2018 13:45 Report Diesen Beitrag melden

    Peter Pilz ...

    Peter Pilz versucht nicht einmal, seine Parteilichkeit zu verbergen und beweist damit wieder einmal, dass derartige parlamentarische Untersuchungsausschüsse eigentlich nur seiner Selbstinszenierung dienen. Wenn man ehrlich ist, müsste man jetzt zugeben, dass sich so ziemlich alle Beschuldigungen gegen Kickl in Luft aufgelöst haben. Aber wo kämen wir denn hin, wenn man einfach so die Wahrheit sagen dürfte?

    • Inspektor Canardo am 07.11.2018 17:35 Report Diesen Beitrag melden

      Und sie?

      Ihre Parteilichkeit ist jedem bekannt, der ihre Nicks verfolgt. IB.. und Realitätsverlust.

    • Kritischer Geist am 07.11.2018 17:52 Report Diesen Beitrag melden

      @Inspektor Canardo

      Ich maße mir aber auch nicht die Rolle des objektiven Ober-Ermittlers an, Pilz schon.

    einklappen einklappen
  • Piero am 07.11.2018 11:27 Report Diesen Beitrag melden

    Erneuerung täte der FPÖ gut

    Frage am Innenminister Kickl hat Goldberger Demenz was hat er dann an der Seite von Innenminister Kickl zu suchen? Fragen um Fragen wie leichtsinnig geht Kickl mit seinen FPÖ Partei Freuden im so wichtigen Innenressort um milde ausgedrückt Freunderlwirtschaft pur oder muss gar Goldberger als Bauernopfer herhalten? Und der sonst guten Regierungsarbeit nicht im Wege zu stehen müsste wennKickl Charakter hätte im Interesse der eigenen Partei FPÖ zusammen mit seinem Erfindung Goldberger für einen Neuen FPÖ InnenministerInn Platz machen und zurücktreten! Was muss sonst noch alles schlimmes passieren