Burgenlands Landeschef

23. Juli 2018 08:16; Akt: 23.07.2018 08:25 Print

Niessl will SPÖ zu Mitgliederpartei machen

Der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Vorsitzende Hans Niessl fordert für SPÖ-Mitglieder künftig mehr Mitspracherecht in der Bundes-SPÖ.

Burgenlands Landeschef Hans Niessl (Bild: heute.at)

Burgenlands Landeschef Hans Niessl (Bild: heute.at)

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"Die SPÖ muss sich viel stärker als Mitgliederpartei positionieren", sagte Niessl im Interview mit der APA.

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Sollen die SPÖ-Mitglieder in der Partei mehr Mitspracherecht bekommen?
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SPÖ-Mitglieder sollten in Zukunft öfter zu wichtigen Fragen und inhaltlichen Themen Stellung nehmen können, Abgeordnete sowie Mandatare und Mandatarinnen von den Mitgliedern in Vorwahlen ausgewählt und der Parteivorsitzende „in weiterer Folge“ von der Parteibasis mitgewählt werden. „Bei einer Mitgliederpartei müssen die Mitglieder auch mitreden können“, so Niessl.

Kein Problem hat Niessl mit dem Vorhaben, dass SPÖ-Mandatare und -Mandatarinnen nach 10 Jahren Amtszeit bei einem weiteren Antreten eine Zweitdrittelmehrheit des bestellenden SPÖ-Gremiums brauchen. „Wenn ich nach 10 Jahren keine Zweidrittelmehrheit zusammenbringe, dann muss ich mir eh überlegen, was schief gelaufen ist. Eine breite Zustimmung ist schon wichtig.“ Gegen Urabstimmung über Koalitionsabkommen

Lediglich bei der laut Parteireform geplanten Urabstimmung über Koalitionsabkommen empfiehlt der Landesparteichef der Bundespartei eine andere Vorgangsweise. „Ich bin eher dafür, vor Wahlen Befragungen zu machen, um nach Wahlen rasch handeln zu können.“

Das halte er für „die effizientere Vorgangsweise, um nicht durch zu lange Gespräche nach der Wahl einen strategischen Nachteil bei Koalitionsverhandlungen zu haben“, so Niessl. „Weil so wie ich die eine oder andere Partei kenne, machen die eine Koalition mit den anderen, wenn man zu lange zögert.“

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Patrizia am 23.07.2018 10:06 Report Diesen Beitrag melden

    Politiker müssten ehrlicher werden........

    Guter Vorschlag von Niessl. Aber was nützt es wenn Kern die Mitglieder wegen CETA befragt. Diese für NEIN stimmen und er dennoch in Brüssel damals für JA unterschrieben hat? Jetzt in Oposition ist er plötzlich wieder dagegen!

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  • Ernesto am 23.07.2018 09:01 Report Diesen Beitrag melden

    Wir haben 2018.

    Der Vorschlag ist aus der roten Mottenkiste.

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  • Nie-wieder-Rot am 23.07.2018 10:56 Report Diesen Beitrag melden

    Holt euch, was von anderen geschaffen

    In jedem Verein bestimmt die Mitgliederversammlung als Organ wo's lang geht, nur nicht in der SPÖ. Da glauben tatsächlich viele alteingesessene Sesselkleber, dass es so weiter geht, wie die letzten 60 Jahre: Holt euch, was von anderen geschaffen wurde!

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Rainer am 23.07.2018 19:43 Report Diesen Beitrag melden

    Piero

    Ja Herr Landeshauptmann Niessl aber ich dachte die SPÖ ist schon eine Mitglieder freundliche Partei demokratisch bis zu den Wurzeln es werden Mitglieder Befragungen durchgeführt Veranstaltungen veranstaltet und die Nähe zu den Bürgern gesucht aber nie gefunden Ergebnisse von Mitgliederbefragungen werde nicht Öffentlichkeit gemacht oder man findet ausreden warum man den Ergebnissen nicht Folge leisten kann das ist echte Demokratie alle dürfen sagen und denken was die Partei will das war schon immer so und neuerdings Versprechungen das alles anders wird so oft schon wird der Unehrlichkeit geopfe

    • Knallroter Autobus am 23.07.2018 21:37 Report Diesen Beitrag melden

      @Rainer

      Rainer, mit Satzzeichen liest's sich einfacher. Zurück zum Ursprung: Das mit den Befragungen fand ich auch lustig. In den Medien hieß es, dass die Auszählung noch nicht vollständig sei. Bis heute nicht. Die haben so viele Watschn kassiert, dass es peinlich gewesen wäre, das Ergebnis zu veröffentlichen. Darum wundert es nicht, dass ein Landes-Häuptling endlich mal auf die Idee kommt, doch auf das zu hören, was die Basis wünscht. Bis dahoin triften sie ins Nirvana ab. Erst recht, wenn die Prinzessin Chef spielt.

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  • Egon am 23.07.2018 11:56 Report Diesen Beitrag melden

    Will, ....

    Will, könnte, müsste, sollte, wäre, ..... usw. Leere Worthülsen der SPÖ.

    • Korbi am 23.07.2018 18:33 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Egon

      Besser als die FPÖ, die für die Koalition alle Ziele und Einstellungen über Bord geworfen haben.

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  • Anyta am 23.07.2018 11:23 Report Diesen Beitrag melden

    Sinn und Unsinn

    Ja, da hat Herr Niessl schon recht, denn wenn wer nicht am richtigen Platz sitzt, dann gehört er versetzt oder sogar abgesetzt. Darunter würden viele Politiker fallen, egal in welcher Partei. Es ist doch bei jedem im Leben so, wenn er eine Dummheit oder noch schlimmer, andere damit schädigt, dann sollte er zur Rechenschaft gezogen werden. Da würde fast Jedermann, egal in welcher Position, anders agieren.

    • WehrtEuchEndlich am 23.07.2018 13:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Anyta

      Würden unsere Politiker für ihr Treiben wirklich zur Rechenschaft gezogen, dann wäre Häupl samt seiner indiskutablen Wiener Frauenriege bereits seit 10 Jahren inhaftiert, um weiteren Schaden von Wien fern zu halten.

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  • Nie-wieder-Rot am 23.07.2018 10:56 Report Diesen Beitrag melden

    Holt euch, was von anderen geschaffen

    In jedem Verein bestimmt die Mitgliederversammlung als Organ wo's lang geht, nur nicht in der SPÖ. Da glauben tatsächlich viele alteingesessene Sesselkleber, dass es so weiter geht, wie die letzten 60 Jahre: Holt euch, was von anderen geschaffen wurde!

    • Korbi am 23.07.2018 18:35 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Nie-wieder-Rot

      schauen sie zur FPÖ und dann zur SPÖ. Eine Partei hat seit Jahrzehnten die selben Personen an der Spitze, egal wie sie kritisiert werden. Sind das dann auch Sesselkleber?

    • Statistiker am 23.07.2018 19:23 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Korbi

      Wir kritisieren sie eben nicht, und wen Linke kritisieren, ist uns egal.

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  • genug am 23.07.2018 10:14 Report Diesen Beitrag melden

    bißchen ätzen erlaubt

    es ist sommer, Kern vernutlich auf urlaub, Doskozil darf nach op noch nicht sprechen, also Niessl, weil es sonst keinen gibt. mitglieder auch nicht, deshalb muß man die SPÖ erst mal zu einer mitgliederpartei machen. tut das gut !