Politik

562.552 Unterschriften bei Anti-CETA-Volksbegehren

Heute Redaktion
Teilen
Picture
Bild: Greenpeace

Das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA wurde von mehr als einer halben Million Österreichern unterschrieben. Damit liegt es auf Platz 11 der erfolgreichsten Volksbegehren Österreichs. Das teilten die beiden Nichtregierungsorganisationen (NGOs) Global 2000 und Attac am Montagabend mit.

Das Volksbegehren haben mindestens 100.000 Unterschriften benötigt, um im Parlament behandelt zu werden. Dass letztlich mehr als das Fünffache dieses Solls erfüllt wurde, zeigt "dass die Menschen nicht wollen, dass die Demokratie durch Konzernklagerechte ausgehöhlt wird", so eine Attac-Presseaussendung. 

Es landete damit auf Platz elf in der Volksbegehrenbestenliste, wie Global 2000 mit Verweis aufs Innenministerium mitteilte.

Das Volksbegehren war von mehreren NGOs wie Attac, Global 2000 und Greenpeace eingebracht worden und wurde auch von einigen Unternehmen wie der Handelskette Spar unterstützt. Auch zahlreiche Politiker riefen zum Unterschreiben des Volksbegehrens auf.