Grüne fordern Abschiebe-Stopp nach Afghanistan

Die Grünen kritisieren die Abschiebung von 17 Asylwerbern nach Afghanistan. Menschenrechtssprecherin Alev Korun fordert einen Stopp der Abschiebungen.

"Während die deutsche Regierung Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der ständigen Bombenanschläge dort ausgesetzt hat, hat unsere Bundesregierung noch am selben Tag, als der seit Monaten blutigste Anschlag mit 80 toten Afghanen stattgefunden hat, dorthin abgeschoben", wetterte die grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun am Wochenende.

Es sei möglicherweise zu Menschenrechtsverletzungen bei der Abschiebung gekommen. Der Behauptung von Flüchtlingshelfern, dass zwei der Abgeschobenen sogar "wie eine Mumie" verschnürt worden sein, müsse ernsthaft nachgegangen werden, so Korun. Die Grüne Abgeordnete wird deshalb in den nächsten Tagen eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister einbringen.

Innenministerium weist Kritik zurück

Das Innenministerium wies die grüne Kritik zurück. Zwar habe sich einer der 17 aus Österreich abgeschobenen Asylwerber im Flugzeug massiv zur Wehr gesetzt. Er sei deshalb zur Vermeidung von Selbst- und Fremdgefährdung mit Bandschlingen an Händen und Füßen fixiert worden, meldete Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Der Afghane sei aber unverletzt den Behörden in Kabul übergeben worden.



Die Asylwerber wurden bei ihrer Rückführung von 34 österreichischen Polizisten, medizinischem Personal sowie einem unabhängigen Menschenrechtsbeobachter begleitet. Auch die Volksanwaltschaft wurde im Vorfeld informiert. Der Bericht des Menschenrechtsbeobachters enthält laut Grundböck keine Kritik an der Abschiebung.



Aus Österreich wurden heuer in den ersten vier Monaten bereits 309 Afghanen außer Landes gebracht, allerdings nur ein geringer Anteil davon, nämlich 37 Personen, unter Zwang. 102 Personen reisten freiwillig aus und 168 Personen wurden gemäß den Dublin-Regeln in den zuständigen EU-Staat überstellt.

(GP)