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Armee darf bei Demos auf Gelbwesten schießen

Am Samstag werden die Gelbwesten wieder in Frankreich demonstrieren. Soldaten sollen für Ruhe sorgen und notfalls auch schießen.

Heute Redaktion
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Die Champs Elysees brannten vergangenen Samstag.
Die Champs Elysees brannten vergangenen Samstag.
Bild: picturedesk.com

Am vergangenen Samstag war es in Paris wieder zu massiven Ausschreitungen bei Protesten der Gelbwesten-Bewegung gekommen. Es gab hunderte Festnahmen, zahlreiche (Luxus-)Geschäfte sowie Restaurants wurden angezündet und geplündert.

Morgen, der 19. Samstag in Folge, soll erstmals die Armee die Polizei dabei unterstützen, um eine neue Gewalteskalation zu vermeiden. Eine nicht genauer definierte Anzahl an Soldaten wird in der Hauptstadt Paris im Einsatz sein und 5.000 Polizisten zur Seite stehen.

"Sie werden denselben gesetzlichen Rahmenbedingungen unterworfen sein wie die Sicherheitskräfte", erklärte General Bruno Leray auf FranceInfo Radio. Gleichzeitig gab er aber zu, dass Soldaten "auf andere Weise" auf Probleme reagieren. "Wenn ihr Leben oder das der Personen, die sie beschützen, in Gefahr ist, dann können sie das Feuer eröffnen."

Die Soldaten, die hauptsächlich für Terrorabwehr eingesetzt werden, sollen am Samstag öffentliche Gebäude schützen. Philippe Capon von der Polizeigewerkschaft UNSA sagte dazu: "Ich bin besorgt darüber, wie sie im Falle eines Angriffs reagieren werden."

Demo auf den Champs Elysées untersagt

Wie von Präsident Emmanuel Macron bereits Anfang der Woche angekündigt, sind nun offiziell Demonstrationen an mehreren Pariser Orten verboten. Dazu zählen der Boulevard Champs Elysées und die angrenzenden Straßen, der Place de l'Etoile mit dem Triumphbogen, sowie die Gegend rund um den Elyséepalast und das Gebäude der Nationalversammlung.

Verkündet hat dies der neue Polizeipräsident von Paris – Macron hatte nämlich den alten am Montag entlassen. Auch in anderen französischen Städten wie Nizza und Toulouse sind angekündigte Demonstrationen an zentralen Orten wie vor den Rathäusern verboten worden.

(red)

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