Kritik der VPNÖ

"Beschämend" – NEOS-Chefin Collini verpasst Abstimmung

Ein Misstrauensantrag wurde gegen Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko angekündigt, doch bei der Abstimmung fehlte ausgerechnet die nö. NEOS-Chefin.

Niederösterreich Heute
"Beschämend" – NEOS-Chefin Collini verpasst Abstimmung
Die nö. NEOS-Chefin Indra Collini
NEOS

"Besonders beschämend" sei die Vorstellung der niederösterreichischen NEOS und ihrer Landessprecherin Indra Collini, heißt es in einer Aussendung der VPNÖ.

Noch gestern wurde in einer eigens einberufenen Pressekonferenz Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (VP), "der seit sieben Jahren ausgezeichnete Arbeit leistet, heftig kritisiert und ein Misstrauensantrag für die heutige Landtagssitzung angekündigt". Doch daraus wurde nichts: Es benötigt die Unterschrift von insgesamt vier Abgeordneten, um einen ausreichend unterstützten Antrag einbringen zu können, "die NEOS sind im NÖ Landtag aber - wie man sieht aus gutem Grund - nur mit drei Abgeordneten vertreten".

"An Peinlichkeit nicht zu überbieten"

Doch nicht einmal diese drei Abgeordneten konnten dem Antrag im Landtag zustimmen, denn NEOS-Landeschefin Collini kam zu spät und verpasste den Sitzungsbeginn, weshalb nur die beiden verbliebenen zwei NEOS-Abgeordneten dafür waren. "Dass Indra Collini zuerst eigens eine Pressekonferenz veranstaltet, dort großmundig einen Misstrauensantrag ankündigt, die Abstimmung dann aber selbst verpasst, ist an Peinlichkeit eigentlich nicht zu überbieten", zeigt sich VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner verwundert.

Stellungnahme der NEOS

Es seien ganze drei Minuten gewesen, die aufgrund eines Druckerproblems zustande gekommen waren, heißt es seitens der NEOS. Die NEOS-Chefin habe ihre Rede ausgedruckt, es kam zur ungünstigsten Zeit zu einem Papierstau.

"Der ÖVP ist offenbar jede kleinlich-peinliche Debatte Recht, um von der eigenen Schuldenpolitik abzulenken. Es wäre wünschenswert, wenn die Damen und Herren der Volkspartei das Budget genauso gut lesen könnten wie die Uhr und der Debatte auch nach der Fernsehübertragung beiwohnen würden", so NEOS-Sprecher Jürgen Hirschmann.

VPNÖ-Landesgeschäftsführer legt nach

"Heute ist nicht der Tag von Indra Collini: In der Früh kam sie zur selbst großmundig angekündigten Abstimmung zum Einbringen eines Misstrauensantrags zu spät - wegen - so die Stellungnahme ihres Sprechers - eines 'Papierstaus im Drucker'. Nun - wenige Stunde später - behauptet sie, dass die Kinderbetreuung ab zwei Jahren landesweit für September versprochen worden wäre. Hätte sie sich informiert, wüsste sie, dass von Beginn an die schrittweise Umsetzung ab 2024 bis 2027 geplant und auch angekündigt war. Nein, so geht verantwortungsvolle Politik nicht, Frau Collini", geht die Verwunderung bei VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner in die nächste Runde.

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    Denise Auer

    Auf den Punkt gebracht

    • NEOS-Chefin Collini verpasst Abstimmung über Misstrauensantrag gegen Finanzlandesrat Schleritzko in Niederösterreich, was von der VPNÖ als "beschämend" bezeichnet wird
    • Collini kam zu spät zur Landtagssitzung, wodurch nur zwei NEOS-Abgeordnete für den Antrag stimmten, obwohl sie zuvor in einer Pressekonferenz den Misstrauensantrag angekündigt hatte
    red
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