Bund: Mikl-Leitner schließt Türkis-Blau nicht aus

Angesprochen auf die Koalitionsfrage auf Bundesebene, verweist Niederösterreichs Landeshauptfrau auf die ÖVP-Gremien, die am Sonntag tagen werden.
Die Sondierungenzwischen der von Sebastian Kurz angeführten ÖVP und den Grünen unter der Ägide Werner Koglers, sind seit Freitagabend Geschichte. Unmittelbar nach Ende wollte sich kein Akteur in die Karten blicken lassen. Eine Entscheidung, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt, ist, jedenfalls offiziell, noch nicht gefallen.

Am Samstag äußerte sich nun die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Talk mit dem Radiosender Ö1 zu Wort. Die ehemalige Innenministerin und aktuell Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz ließ sich, erwartungsgemäß könnte man meinen, nicht entlocken, wie sich die Fraktion am Sonntag entscheiden wird.

FPÖ? "Muss man offen lassen"



Am Sonntag würde die Entscheidung fallen, ob es "inhaltlich richtig" ist mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Auf kolportierte Forderungen der Grünen, etwa ein eigenes Klimaschutzministerium, sagte die ehemalige Bundespolitikerin, dass Koalitionsverhandlungen kein "Wunschkonzert" seien. Man müsse schauen wie man zusammenkommt.

CommentCreated with Sketch.25 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Mit wem verhandelt die ÖVP, wenn es zu keinen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen kommt? Diese Frage lässt Mikl-Leitner offen. Sie verweist darauf, dass sie seit der geschlagenen Wahl alle Parteien einmahnte ihrer "staatspolitischen Verantwortung" nachzukommen.

Die ÖVP wisse, dass die SPÖ bereitstünden zu verhandeln, sagte Mikl-Leitner. Die FPÖ habe sich für die Oppositionsrolle entschieden. Ob sie ausschließen könne, erneut mit der FPÖ zusammenzugehen sagte sie, dass das immer eine Frage der Alternativen sei. Mann wisse nicht, wie sich die Grünen oder "die Roten" entscheiden würden, daher müsse man die Frage nach einer Koalition mit der FPÖ "offen lassen".



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