"Gegen Mohammed-Karikaturen"-Demo in Wien verboten

Die geplante Demo in Wien wurde untersagt.
Die geplante Demo in Wien wurde untersagt.picturedesk.com (Symbolbild)
Die Polizei hat die geplante Anti-Frankreich-Demo in Wien nach einer weiteren Prüfung untersagt. Innenminister Nehammer begrüßt das Verbot.

Der Versammlungsbehörde wurde am Sonntag eine Kundgebung unter dem Titel "Gegen Mohammed-Karikaturen" angezeigt. Mit den vom Versammlungsanzeiger genannten Informationen war laut Polizei wegen der rechtlichen Voraussetzungen vorerst kein Untersagungsgrund gegeben.

In der Zwischenzeit seien aber Gründe hervorgekommen, um die Versammlung zu untersagen. "Es hat sich ein Gesamtbild ergeben, das Rückschlüsse darauf ziehen lässt, dass der Zweck der Versammlung den Strafgesetzen zuwiderläuft", teilte die Polizei mit.

Innenminister Karl Nehammer (VP)
Innenminister Karl Nehammer (VP)picturedesk.com

Nehammer: "Richtige Entscheidung"

Innenminister Karl Nehammer begrüßt das Verbot der Anti-Frankreich-Demo durch die Wiener Landespolizeidirektion: "Die neuerliche Prüfung hat zu einem Untersagen der Demo geführt. Das war aus meiner Sicht die einzig richtige Entscheidung. Es darf keinen Raum für die Ideologie des Islamismus geben."

Und weiter: "Gerade nach dem brutalen Anschlag am Montag in Wien ist es absolut unerträglich, dass sich eine Gruppe Extremisten zu einer Demonstration versammeln wollte. Wir lassen uns unsere freie Demokratie, die Grundrechte und unser Versammlungsrecht nicht missbrauchen. Es gibt keine Toleranz gegenüber menschenverachtendem und totalitärem Gedankengut."

Dem Vernehmen nach dürfte Innenminister Nehammer Druck gemacht haben, dass die Anti-Frankreich-Demo untersagt wird.

Demo wäre "verheerendes Signal"

Die FPÖ hatte bereits im Vorfeld ein Verbot der geplanten Demo in Wien gefordert. "Wenn nicht einmal eine Woche nach dem islamistischen Terrorangriff in Wien mit vier Todesopfern auch jene Personen mitten am Schwarzenbergplatz aufmarschieren, die das Gedankengut des Attentäters vertreten, dann ist das ein verheerendes Signal", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp.

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch.
Nav-Account wil Time| Akt:
ÖsterreichWienPolizeiDemonstration