Hofer zu Posten-Poker: "Kann nicht mal schnapsen"

Norbert Hofer (FPÖ) beantwortete Fragen im U-Ausschuss
Norbert Hofer (FPÖ) beantwortete Fragen im U-AusschussHELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
FPÖ-Chef Norbert Hofer war heute beim "Ibiza-U-Ausschuss" an der Reihe. Es ging um Postenschacher, Vereinsspenden - und keine Laptops.

Der Ex-Infrastrukturminister hat am Donnerstag vor dem "Ibiza-U-Auschuss" Postenbesetzungen bei staatsnahen Unternehmen verteidigt. Es sei ihm stets um die Qualifikation gegangen, nie um das richtige Parteibuch oder den Wunsch nach einer Spende. "Der beste Kandidat sollte zum Zug kommen", so der FPÖ-Chef.

Partei unwichtig

Die Vorgangsweise, wie unter Schwarz-Blau Personalentscheidungen getroffen wurden, sei immer die gleiche gewesen: Nach einer öffentlichen Ausschreibung erhalte immer der bestqualifizierte Kandidat den Zuschlag. "Es ging nicht um Parteizugehörigkeit, sondern um Vorschläge von ÖVP und FPÖ. 

Es wäre theoretisch auch möglich gewesen, dass ein Mitglied der kommunistischen Partei bestellt wird

Das ist aber nicht passiert", so Hofer. Zum ehemaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe er einmal gesagt: "Bitte glaube nicht, dass das alle deine Freunde sind. Das sind Freunde deines Amtes."

Zum Posten-Poker in der "Casinos-Affäre" meint Hofer, er hätte den Ex-FPÖ-Bezirksrat Peter Sidlo erstmals "gestern" im U-Ausschuss gesehen. Glücksspiel sei nicht in seinem Aufgabenbereich gewesen: "Ich kann nicht einmal schnapsen"

Keine Spenden angenommen

"Ich habe nie Geld genommen, weder für mich noch für einen Verein", erklärt Hofer auf die Frage der SPÖ, ob er jemals Geld für Postenbesetzungen genommen habe. Vermutlich waren damit Vorgänge um den FPÖ-nahen Verein "Austria in Motion" gemeint. 

Er soll den Immobilienunternehmer Siegfried Stieglitz wegen dessen Spenden über gesamt 10.000 Euro zum Asfinag-Aufsichtsrat gemacht haben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft führt den FPÖ-Chef offiziell als Beschuldigten, es gilt die Unschuldsvermutung.

Auch ohne Laptop

Auch bestellte Hofer Kathrin Glock, die Ehefrau des Waffengroßproduzenten Gaston Glock, zur Aufsichtsrätin der Austro Control. Sie sei als "Geschäftsführerin einer Luftfahrtgesellschaft für diese Aufgabe qualifiziert" gewesen, erklärt Hofer. Mit der Familie Glock sei er seit dem Bundespräsidentenwahlkampf "gut bekannt", permanenten Kontakt gebe es nicht.

Skurriles Detail am Rande: Auch Hofer gab in der Befragung an - wie schon zuvor ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel - keinen Laptop zu haben. "Nein, ich hatte einen Schreibtisch und einen Computer." 

SPÖ, NEOS sehen Postenschacher bewiesen 

Für Kai Jan Krainer (SPÖ) ist nach der Befragung von Norbert Hofer (FPÖ) im "Ibiza-U-Ausschuss" die Sache rund um die Postenschacher-Diskussion bewiesen.

Auch für die NEOS ist nach der Befragung von Norbert Hofer die Postenschacher-Diskussion bewiesen. Sie kritisierten zudem auch die teilweise ausweichenden Antworten des FPÖ-Chefs:

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