Im EU-Parlament

Studie: FPÖ besonders freundlich zu Russland und China

Im Europaparlament legen die Freiheitlichen offenbar wenig kritisches Verhalten an den Tag, wenn es um den Kreml oder die Volksrepublik China geht.

Newsdesk Heute
Studie: FPÖ besonders freundlich zu Russland und China
EU-Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, und Bundesparteichef Herbert Kickl. Die Blauen sind laut der Studie selbst im internationalen Vergleich deutlich weniger kritisch bei ihrem Stimmverhalten.
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Als "Freunde Putins in Österreich" bezeichnete Außenminister Alexander Schallenberg die FPÖ in einem Interview im vergangenen März. Eine Studie hat nun das Abstimmungsverhalten von EU-Abgeordneten analysiert – diese zeigt zumindest, dass die Freiheitlichen sich besonders freundlich gegenüber dem Kreml, China sowie anderen autoritären Regimen weltweit verhalten.

Konkret hat das Budapester Analyseinstitut "Political Capital" die Stimmabgaben der Abgeordneten von Österreich, Tschechien, Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien in der Parlamentsperiode von 2019 bis 2023 untersucht. Die abgegebenen Stimmabgaben wurden in drei Kategorien unterteilt: "russlandkritisch", "chinakritisch" und "antiautoritär" (also gegenüber anderen autoritären Regimen der Welt). Je mehr kritische Votings abgegeben wurden, desto höher der Wert.

Unkritischer Ausreißer

ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS lagen in allen Kategorien über 90 Prozent. Die FPÖ erreichte in der Russland-Kategorie gerade mal 25 Prozent – auch im internationalen Vergleich ein niedriger Anteil. Selbst die Fraktion "Identität und Demokratie" (ID), der die Freiheitlichen angehören, erreichte 46 Prozent.

Bei China enthielten FPÖ-Abgeordnete sich bei Abstimmungen öfter der Stimme und verwiesen auf die Neutralität Österreichs. Den Umgang der Volksrepublik mit der uigurischen Minderheit verurteilten sie jedoch. Bei anderen autoritären Regimen sei keine so klare Linie zu erkennen, so die Studienautoren.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Eine Studie hat das Abstimmungsverhalten von EU-Abgeordneten analysiert und zeigt, dass die FPÖ besonders freundlich gegenüber Russland, China und anderen autoritären Regimen ist
    • Die FPÖ erreichte in der Russland-Kategorie nur 25 Prozent und enthielt sich bei China-Abstimmungen öfter der Stimme
    red
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