Österreich

Wahl-Wiederholung kostet 504.000 Euro

Heute Redaktion
Teilen

Knalleffekt in der Leopoldstadt: Die Bezirksvertretungswahl muss komplett wiederholt werden - der Verfassungsgerichtshof (VfGH) gab der FPÖ-Wahlanfechtung statt. Es gibt eine Neuauflage.

Knalleffekt in der Leopoldstadt: Die Bezirksvertretungswahl muss komplett wiederholt werden – der Verfassungsgerichtshof (VfGH) gab der FPÖ-Wahlanfechtung statt. Es gibt eine Neuauflage.

72.000 Leopoldstädter werden noch einmal zur Urne gerufen! Möglicher neuer Wahltermin für die Bezirksvertretungswahl könnte laut Stadtwahlbehörde der 18. September 2016 werden. Das kostet den Steuerzahler laut Sprecher des zuständigen Stadtrats Andreas Mailath-Pokorny (SP) 7 Euro pro Wahlberechtigtem, also rund 504.000 Euro.

Nach der Wahl am 11. Oktober 2015 wurden in der Leopoldstadt bei der ersten Auszählung 82 Stimmzettel weniger als abgegebene Wahlkarten, bei der zweiten Zählung 23 Stimmzettel mehr als abgegebene Wahlkarten gezählt. Auf letzteres Ergebnis kommt auch der VfGH.

Das Brisante: Diese Stimmen entschieden über den Bezirksvorsteher- Stellvertreter. Denn die Grünen lagen mit nur 21 Stimmen vor der FP auf Platz zwei. Das bedeutet: Wahlkampf! Bezirkschef Karlheinz Hora (SP) kündigt Hausbesuche und Straßenaktionen an.

FP-Bezirksparteiobmann Wolfgang Seidl freut sich: "Die Demokratie hat gewonnen." Die Grünen kündigen an, "den Bezirk nicht wahlkampflos der FPÖ zu überlassen". Für Gernot Blümel ist es die erste Wahl als Wiens VPChef: "Dies ist die zweite Chance für die ÖVP Leopoldstadt, ihr Ergebnis zu verbessern".