Analyse

07. November 2018 11:06; Akt: 07.11.2018 14:38 Print

Midterms: Was bedeutet Ergebnis für die US-Politik

von Jörg Michner - Nach den Zwischenwahlen in den USA sind irgendwie alle und gleichzeitig keiner Sieger. Es drohen aber keine Veränderungen, sondern Stillstand.

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Unterstützer der Demokraten feiern die demokratische Übernahme des Repräsentantenhauses auf einer Wahlparty in Washington, D.C. Die Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez gewann erwartungsgemäß im Bundesstaat New York und zieht mit 29 Jahren als jüngste Abgeordnete aller Zeiten in den Kongress ein. Die Demokratin Deb Haaland (r.) gewann die Wahl in ihrem Wahlbezirk in New Mexiko und zieht als erste amerikanische Ureinwohnerin in den US-Kongress ein. Der republikanische Senator Ted Cruz mit seiner Frau Heidi auf einer Wahlparty. Cruz setzte sich gegen seinen demokratischen Herausforderer Beto O'Rouke durch. Der Demokrat Beto O'Rourke kandidierte in Texas für den Senatssitz. Er unterlag dem republikanischen Amtsinhaber Ted Cruz. Bernie Sanders konnte seinen Senatssitz im Bundesstaat Vermont erwartungsgemäß verteidigen und tritt seine dritte Amtszeit an. Er trat diesmal jedoch als unabhängiger Kandidat an. Conor Lamb konnte seinen Sitz ebenfalls verteidigen. Der ehemalige Staatsanwalt und Marineinfanterist wird für die Demokraten weiterhin im Repräsentantenhaus sitzen. Republikanische Anhänger bei einer Wahlparty im Bundesstaat Georgia Die demokratische Kandidatin Jahana Hayes freut sich über ihren Wahlsieg. Die ehemalige Lehrerin zieht für den Bundesstaat Connecticut ins Repräsentantenhaus ein. Die Vorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, feiert den Gewinn der Mehrheit Unterstützer des demokratischen Kandidaten Beto O'Rourke reagieren auf die ersten Wahlergebnisse. O'Rourke musste sich Amtsinhaber Ted Cruz geschlagen geben. Ilhan Omar, die mit 14 Jahren aus Somalia in die USA kam, schafft den Einzug in den US-Kongress. Die Demokratin ist zusammen mit Rashida Tlaib die erste muslimische Frau im US-Kongress. Rashida Tlaib schafft den Einzug in den US-Kongress. Die Demokratin ist zusammen mit Ilhan Omar die erste muslimische Frau im US-Kongress. Wähler in einem Wahllokal im New Yorker Stadtteil Manhattan Ein Wahllokal in Tallahassee (Florida). Wähler warten in Deerfield Beach (Florida) auf ihre Stimmabgabe.

Anhänger von Donald Trump feierten die Wahl als Erfolg, weil eine demokratische Machtübernahme des Parlaments verhindert wurde.

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Noch sind die Auszählungen nicht zu 100 Prozent abgeschlossen, doch zwei Dinge dürften klar sein: Die Demokraten haben die Mehrheit im Unterhaus, dem House of Representatives, erobert, während die Republikaner ihren Vorsprung im Oberhaus, dem Senat, sogar ausgebaut haben. Damit ergibt sich eine Art Pattstellung für die Politik von US-Präsident Donald Trump.

Denn um Gesetze zu erlassen, ist die Zustimmung beider Kammern des Parlaments, dem Kongress, notwendig. Das bedeutet, dass Kompromisse gefunden werden müssen – etwas das im derzeitigen politischen Klima der USA zwischen Demokraten und Republikanern nur schwer möglich scheint.

Somit können die Demokraten die Vorhaben von Donald Trump wie etwa den Bau einer Mauer zu Mexiko blockieren oder seine Aufhebung der Gesundheitsversicherung ("Obamacare") zum Stocken bringen. Gleichzeitig werden sie aber so gut wie keine Chancen haben, bestehende Gesetze zu ändern.

Wahrscheinlich ist aber, dass es immer wieder zu einem Kuhhandel kommt, nach dem Motto "wenn ihr für dieses Gesetz von uns stimmt, stimmen wir im Gegenzug für jenes Gesetz von euch".

Gedämpfte Freude bei Demokraten
Es ist aber ein klarer Vorteil für Donald Trump, dass seine Republikaner nicht nur die knappe Mehrheit im Senat (51 von 100 Sitzen) gehalten sondern auch noch um 2-3 Sitze ausgebaut haben. Dies festigt seine nicht immer unumstrittene Position innerhalb der Partei zum einen, zum anderen kann der Senat für ihn problemlos Bundesrichter, Verfassungsrichter oder neue Kabinettsmitglieder absegnen.

Für die Demokraten ist es natürlich ein Erfolg, das House of Representatives erobert zu haben. Allerdings blieb die "blaue Welle" in Anspielung auf ihre Farbe aus. Offenbar lehnen die Wähler die Politik Trumps weit weniger ab, als sie erhofft haben: Die Demokraten wollten auch die Macht im Senat übernehmen und damit quasi gegen den US-Präsidenten regieren.

++ Das bedeutet das Resultat für Trump ++

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Censorship am 07.11.2018 16:03 Report Diesen Beitrag melden

    Gratulation zur einstelligen Intelligenz

    "Women for Trump", ist in etwa so intelligent, wie jene mosaisch gläubigen Menschen, die in Deutschland die NSDAP gewählt haben (ja es gab welche)...

  • Relevator am 07.11.2018 16:07 Report Diesen Beitrag melden

    Auf ein "America first" von Trump

    Kann die Antwort nur heißen : "Heiko Mass adieu"!

  • WehrtEuchEndlich am 07.11.2018 15:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pech gehabt

    Die von der Vereinigten Linken groß angekündigte Revolution ist also krachend in sich zusammengebrochen und unsere heimischen Kommentatoren müssen sich krampfhaft irgendeinen Demokraten-Erfolg zusammenfabulieren.

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Die neuesten Leser-Kommentare

  • Relevator am 07.11.2018 16:07 Report Diesen Beitrag melden

    Auf ein "America first" von Trump

    Kann die Antwort nur heißen : "Heiko Mass adieu"!

  • Censorship am 07.11.2018 16:03 Report Diesen Beitrag melden

    Gratulation zur einstelligen Intelligenz

    "Women for Trump", ist in etwa so intelligent, wie jene mosaisch gläubigen Menschen, die in Deutschland die NSDAP gewählt haben (ja es gab welche)...

  • WehrtEuchEndlich am 07.11.2018 15:53 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Pech gehabt

    Die von der Vereinigten Linken groß angekündigte Revolution ist also krachend in sich zusammengebrochen und unsere heimischen Kommentatoren müssen sich krampfhaft irgendeinen Demokraten-Erfolg zusammenfabulieren.

    • Censorship am 07.11.2018 16:04 Report Diesen Beitrag melden

      @WehrtEuchEndlich

      Gib nichts zu beschönigen, weder beim Psychopathen Trump, noch bei seinen Intellekt freien Wählern... Er bedroht weiterhin die Welt...

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