Einspruch abgelehnt

14. September 2018 14:30; Akt: 14.09.2018 14:32 Print

Neue Schlappe für Uber, Taxi darf weiter spionieren

Das Oberlandesgericht lehnte einen Einspruch von Uber ab – Gegner Taxi 40100 darf weiter Testfahrten bei Uber durchführen.

Uber zahlte schon 320.000 Euro Strafe. (Bild: iStock)

Uber zahlte schon 320.000 Euro Strafe. (Bild: iStock)

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Als zweite Instanz bestätigte das Oberlandesgericht Wien, dass Taxi 40100 weiterhin Testfahrten bei Uber durchführen darf. Uber hatte zuvor mit einem eigenen Antrag versucht, eine Einstweilige Verfügung gegen die Testfahrten zu bekommen. Das Handelsgericht Wien hatte diesen Antrag abgewiesen, weil auch das neue Vermittlungssystem von Uber „entgegen den gesetzlichen Vorschriften“ genutzt werden könne. Auch das Oberlandesgericht sieht es als gegeben an, dass das Uber-Vermittlungssystem rechtswidrig genutzt werden kann.

Beim Wort nehmen

„Wir nehmen Uber-Chef Steve Salom und den neuen Österreich-Chef Martin Essl beim gestern gegebenen Wort, dass das Uber-System nicht mehr illegal genutzt werden kann“, erklärte Christian Holzhauser, Geschäftsführer von Taxi 40100, am Freitag.

Wie „Heute“ berichtete, führt Taxi 40100 laufend Testfahrten bei Uber durch und legte die dadurch gesammelten Beweise über die Uber-Verstöße dem Exekutionsgericht vor. Das Gericht hat bereits Strafen in der Höhe von 320.000 Euro ausgesprochen.

Das OLG Wien hat wegen Eindeutigkeit der Rechtslage die Anrufung des Obersten Gerichtshofes nicht zugelassen. Uber könnte gegen diese Entscheidung nur ein außerordentliches Rechtsmittel einlegen.

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(red)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Jonny am 14.09.2018 18:10 Report Diesen Beitrag melden

    peanuts

    Überall auf der Welt wird Uber verklagt und stendig verliert.Aktuell Kalifornien wegen Begunstigung von Scheinselbstendigung .Streitwert 500 Milionen $.

  • Habakuk am 15.09.2018 08:54 Report Diesen Beitrag melden

    Einfache Lösung

    Gewerbeverbot für UBER, da sie - den Gerichtsurteilen folgend - gegen Gesetze verstoßen.

  • eignungs am 14.09.2018 18:38 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    tester

    Ich verrat ein Geheimnis! Wisst ihr eigentlich, wie der Aufnahmetest für Uberfahrer funktioniert? Im Hof haben's einen Baum, da werden alle raufgehetzt. Dann wird der Baum ganz fest geschüttelt. Wer so gescheit ist und sich anhält, ist ein Affe... die runterfallen haben die Eignung als Uberfahrer bestanden.

Die neuesten Leser-Kommentare

  • Habakuk am 15.09.2018 08:54 Report Diesen Beitrag melden

    Einfache Lösung

    Gewerbeverbot für UBER, da sie - den Gerichtsurteilen folgend - gegen Gesetze verstoßen.

  • eignungs am 14.09.2018 18:38 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    tester

    Ich verrat ein Geheimnis! Wisst ihr eigentlich, wie der Aufnahmetest für Uberfahrer funktioniert? Im Hof haben's einen Baum, da werden alle raufgehetzt. Dann wird der Baum ganz fest geschüttelt. Wer so gescheit ist und sich anhält, ist ein Affe... die runterfallen haben die Eignung als Uberfahrer bestanden.

  • Jonny am 14.09.2018 18:10 Report Diesen Beitrag melden

    peanuts

    Überall auf der Welt wird Uber verklagt und stendig verliert.Aktuell Kalifornien wegen Begunstigung von Scheinselbstendigung .Streitwert 500 Milionen $.

  • TT am 14.09.2018 16:20 Report Diesen Beitrag melden

    Mr.

    Es wäre wünschenswert wenn 40100 genauso beharrlich zu Qualitätszwecken Testfahrten in den Taxis macht die bei Ihren Funk angemeldet sind.... Lieber mal vor der eigenen Haustür kehren und schauen was man selbst verbesssern kann damit die Kunden wieder Vertrauen gewinnen....

    • so schaut's aus am 14.09.2018 16:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @TT

      Das macht 40100 tatsächlich, und auf den Standplätzen gehen die eigene engagierten Prüfer den Taxlern auf die Eier. Dafür bringen sie in der ärgsten Hitze manchmal Mineralwasser mit. Ich jedenfalls würde mich von diesen Prüfer nicht so anpöbeln lassen, wie ich es schon einige Male bemerkt habe.

    • Leidenschaftlicher Taxifahrer am 14.09.2018 18:02 Report Diesen Beitrag melden

      Unwissend aber vielredend

      Ich kann dir gerne die Testfahrten Nachweisen die das Unternehmen 40100 durchführt. Lieber mal INFORMIEREN!

    einklappen einklappen
  • Fritz am 14.09.2018 15:13 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Herr

    Der Neid bei unseren Taxlern ist ernorm.

    • Sogehtsned am 14.09.2018 15:17 Report Diesen Beitrag melden

      Taxi

      Unübersehbar! Uber Fahrer sind wenigstens der deutschen Sprache mächtig und versuchen nicht immer Umwege zu fahren nur um den Fahrgast zu schröpfen. Kein Wunder dass sich Taxiunternehmen so wehren müssen. Anstatt sie mal ihre eigenen Baustellen beheben lieber die Konkurrenz ausmärzen.. Super Taktik!

    • so schaut's aus am 14.09.2018 15:32 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Sogehtsned

      ICH fürchte die Uberkonkurrenz nicht. Ich bin ein korrekter Wiener Taxifahrer mit vielen Stammkunden. Und wegen der vielen Behauptungen hier seit der Uberdiskussion: ich schaue mir jetzt die Fahrzeuge am Standplatz genauer an und rede auch mit den Fahrern. Ich kann sagen, dass die Fahrzeuge weit überwiegend in Ordnung sind und auch sauber. Und fast jeder Fahrer hat mir auf meine Fragen Antworten geben können, also halbwegs Deutsch gekonnt. Warum sollten Uberfahrer besser Deutsch können? Dafür gibt es keine Erklärung. Und Uberfahrer brauchen zumindest für Uberaufträge kein Navi, sie fahren der App nach. ICH habe auch ein Navi im Auto, weil ich eben nicht alle Straßen, Hausnummern und Zufahrtswege dorthin kenne. Und mit Touristen fahre ich IMMER mit Navi und zeige die Strecke. Einfach, dass kein mulmiges Gefühl aufkommen kann.

    • Hanselik am 14.09.2018 18:00 Report Diesen Beitrag melden

      Illegal bleibt Illegal. Kein Platz in Österreich.

      Kaum zu glauben, dass Menschen in Österreich den illegalen nichtlinenmäßigen Personenverkehr unterstützen. Ich war auch zeitlang UBER benutzer. Nachdem jetzt das Oberlandesgericht auch noch bestätigt hat das bei diesem Unternehmen nicht alles nach Rechten abgeht vermeide ich es absoult. Entweder Öffis odee in der Nacht eventuell ein herkömmliches Taxi.

    • Richard am 15.09.2018 04:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @so schaut's aus

      hoffentlich ist das Navi auch auf die kürzeste oder schnellste Route programmiert:-))

    • so schaut's aus am 15.09.2018 08:58 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      @Richard

      Auf die schnellste. Das Navi bevorzugt höherrangige Strasennetze, wie sie wissen. Das zeigt dann auch den längeren Weg an. Ich zeige den Kunden den Weg und auch die Alternative. Das mache ich bei Autobahnen auch mit Inländern. Das funktioniert so schnell, dass ich die Differenz des Weges und der Zeit mitteilen kann (natürlich geschätzt).

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