Stadt Wien fordert 1 Mio. Euro von Kindergärten zurück

Nachdem der Privatkindergarten "Minibambini" mit hohen Barauszahlungen und In-Sich-Geschäften aufgefallen ist, kündigte die Stadt Wien ein verschärftes Vorgehen an. Die "Aktion scharf" hat nun Auswirkungen: Die Stadt hat seither insgesamt rund eine Million Euro an Subventionen zurückgefordert. Zudem wurden acht Fördervereinbarungen mit privaten Betreibern gekündigt. Das teilte die Magistratsabteilung 10 (Kindergärten) mit.

Für Aufsehen sorgte 2023 bereits, dass im genannten Kindergarten Baufirmen mit der Zustellung des Essens beauftragt wurden und auch teure Autos oder Verkehrsstrafen mit Fördermitteln bezahlt worden sein sollen.

400 Betreiber werden kontrolliert

Neben der punktuellen "Aktion scharf" wurden die Inspektionen generell ausgeweitet. Dabei wurde geprüft, ob Fördermittel und Steuergelder nach den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit verwendet werden. Die rund 400 privaten Betreiber werden laut der MA 10 laufend kontrolliert. Auch anlassbezogene Vorortbesuche finden statt.

Außerdem werden in einem Stichprobenverfahren 20 Prozent der Rechnungen genauer überprüft. Die laufenden Prüfungen haben laut MA 10 dazu geführt, dass bereits eine Million Euro an nicht widmungsgemäß verwendeten Subventionen zurückgefordert wurden. Dazu wurden acht Fördervereinbarungen gekündigt. In den betreffenden Fällen wurde Steuermittel nicht für den Kindergartenbetrieb bzw. nicht sparsam verwendet worden.

"Steuergelder, die nicht für den Kindergartenbetrieb eingesetzt werden, fordern wir rigoros zurück. Unregelmäßigkeiten entdecken wir aufgrund der Methode der risikoorientierten und vertieften Prüfung schneller", erläuterte der stellvertretende Leiter der Abteilung, Kurt Burger, der APA.